SPD Hetzerath

05.10.2010 in Bundespolitik

Eklat im Gesundheitsausschuss

Nicht nur in der Bevölkerung stößt die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik auf Widerstand. Auch Gesundheitsexperten üben massive Kritik. Am Mittwoch führte ein heftiger Schlagabtausch zwischen Experten und Koalitionspolitikern im Gesundheitsausschuss zum Eklat.

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04.10.2010 in Bundespolitik

Deeskalation durch Volksabstimmung

Nachdem der massive Polizeieinsatz gegen die „Stuttgart-21-Proteste“ mehrere hundert Verletzte zur Folge hatte, warnt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor einer Eskalation der Gewalt. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) trage die Verantwortung, „Staat und Bürger nicht weiter gegeneinander aufzustacheln“.

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04.10.2010 in Bundespolitik

Sicherheitsrisiko Röttgen

Umweltminister Röttgen verspricht "zusätzliche Sicherheit" für Atomkraftwerke – doch in Wahrheit entbindet ein neuer Paragraph des Atomgesetzes die Betreiber von teuren Sicherheitsmaßnahmen.

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30.09.2010 in Bundespolitik

Kabinettsbeschluss wird Verfassungsgericht beschäftigen

Die Bundesregierung hat am Dienstag trotz heftiger Proteste ihr Energiekonzept mit den längeren Atomlaufzeiten beschlossen. Die 17 Kernkraftwerke sollen im Schnitt zwölf Jahre länger am Netz bleiben. Die SPD will den Atomdeal vor dem Bundesverfassungsgericht stoppen, kündigte Sigmar Gabriel an.

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29.09.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb gibt Pharmalobby erneut nach

Die Pharmalobby schreibt beständig am Gesetzesentwurf zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes mit. Die Fraktionen von CSU/CSU und FDP bedienen mit ihrem vierten Änderungseintrag zum Arzneigesetz abermals die Interessen der Medikamentenhersteller.

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