10.07.2019 in Kommunales

Konstituierende Gemeinderatsitzung 03. Juli 2019

 

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Brost

 

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates beinhaltet eine Art Weichenstellung für die Zusammenarbeit aller Fraktionen in der fünfjährigen Wahlperiode.

Es werden Formularien und Regularien verabschiedet und Wahlen durchgeführt, deren Signalwirkung über den Tag hinauswirken.

Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat Hetzerath sind klar und eindeutig. Die Bürgerliste Hetzerath hat die absolute Mehrheit der Sitze erreicht.

Wir die SPD-Fraktion, und ich denke auch die CDU-Fraktion, werden weiterhin eine sachbezogene, zukunftsorientierte und konstruktive Gemeinderatsarbeit für die Bürger und unser Dorf machen.

Die bisherige gute Zusammenarbeit aller Fraktionen kündigen wir nicht auf, sondern sie, die Bürgerliste, mit ihrer Ankündigung, alle drei Beigeordneten, die die Satzung ermöglicht, aus ihren Reihen zu besetzen. So kann man Macht schon auf der untersten Ebene demonstrieren. Sie waren gar nicht mal in der Lage, in einem persönlichen Gespräch mit allen Fraktionen, ihre Vorgehensweise zu besprechen und einen Kompromiss zu finden.

Vielmehr haben SPD und CDU dies telefonisch mitgeteilt bekommen.

Wahrlich kein gutes Signal an alle Wählerinnen und Wähler unserer Parteien und auch nicht die der Bürgerliste Hetzerath.

Welche Rolle sie Herr Bürgermeister Monzel und der 1. Beigeordnete Peter Stoffels, der gleichzeitig Vorsitzender der Bürgerliste Hetzerath ist, in dieser Machtdemonstration spielen, wissen wir nicht. Sie sind mit über 86% ins Amt gewählt worden. Ich gehe davon aus, dass ihre Autorität in der eigenen Fraktion Gewicht hat. Entweder konnten sie sich nicht durchsetzen, den Gemeindevorstand mit allen Fraktionen zu besetzen oder sie wollten es nicht.

Wir, die SPD-Fraktion, haben jedenfalls ein anderes Demokratieverständnis im Umgang miteinander. Da wäre der Verbandsgemeinderat von Wittlich-Land ein gutes Vorbild gewesen.

 

Angelika Brost / SPD-Fraktionsvorsitzende

23.06.2019 in Service

Kummerkasten: Arbeiten Gemeindegrünflächen?

 

Anregung eines Bürgers

Wann werden die Grünflächen der Gemeinde wieder gemäht?

Die Bäume auf den Grünflächen sollten auch nochmal in Form gebracht werden.

--- WIR HABEN DAS ANLIEGEN ENTSPRECHEND WEITERGEGEBEN ---

22.06.2019 in Service

Kummerkasten: Hecke an der Grundschule

 

Anregung eines Bürgers

Die Hecke an der Grundschule ist mitlerweile so breit geworden dass Kinder nicht mehr sicher über den Bürgersteig kommen. Hier sollte unbedingt vor Schulstart die Hecke geschnitten werden.

--- WIR HABEN DAS ANLIEGEN ENTSPRECHEND WEITERGEGEBEN ---

21.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath - 03.07.2019

 

Am Mittwoch, dem 03. Juli 2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche konstituierende Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.06.2019 in Kommunales

Konstituierende Sitzung des Verbandsgemeinderates - 26.06.2019

 

Am Mittwoch, den 26.06.2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Minderlittgen eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Verbandsgemeinderates statt.

28.05.2019 in Kommunales

Ergebnisse der Wahlen 2019

 

HIER geht es zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen 2019.

Im Menü unter "KOMMUNALWAHL 2019" sind die Wahlergebnisse eingestellt.

25.05.2019 in Service

NEU - Hetzerath'er Kummerkasten

 

Wir die SPD-Hetzerath möchten Ihnen die Möglichkeit schaffen mit uns gemeinsam Probleme aufzudecken beziehungsweise anzusprechen. 

Nutzen Sie die Chance und informieren Sie uns über alles was Ihnen auf dem Herzen liegt.

Im Menü gibt es nun den Eintrag "KUMMERKASTEN

Vielen Dank für Ihre Nachrichten.

03.05.2019 in Service

Amtsblatt - Service

 

Über den Menüpunkt
"INFORMATIONEN - Wochenzeitung MeinWittlich.Land" gelangt man zu der aktuellen Ausgabe des Amtblatts.
(PDF-Datei oder e-Paper)

01.05.2019 in Service

Gestalten Sie mit - www.spd-hetzerath.de

 

Ihre Meinung ist uns wichtig.
Um Ihnen noch mehr nützliche Hilfestellungen zu geben brauchen wir Ihre Hilfe.

 

Haben Sie Anregungen, Ideen oder Wünsche die wir auf unserem Internetauftritt einfügen sollen, dann teilen Sie uns dies über den Menüpunkt KONTAKT mit.
Wir prüfen dann die Umsetzung.

01.05.2019 in Service

Informationen aus Gemeinderatsitzungen

 

Über den Menüpunkt
"INFORMATIONEN - Gemeinderat" gelangt man zu den öffentlichen Mitteilungen der Gemeinderatsitzungen. 

10.04.2019 in Kommunales

Bekanntmachung

 

Bekanntmachung der Satzung der Ortsgemeinde Hetzerath über die Veränderungssperre innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“

 

09.04.2019 in Kommunales

Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“

 

Bekanntgabe des Planaufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Der Gemeinderat Hetzerath am 8. April 2019 (TOP 5) die Aufstellung des Bebauungsplanes „Im Brühl/Hauptstraße“ beschlossen (Planaufstellungsbeschluss). Der Beschluss des Gemeinderates wird hiermit förmlich gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 Baugesetzbuch (BauGB) bekannt gemacht:

„Der Gemeinderat Hetzerath beschließt, gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für das Plangebiet „Im Brühl/Hauptstraße“ einen Bebauungsplan nach den Bestimmungen der §§ 2, 8, 9 und 10 BauGB aufzustellen, der mindestens die in § 30 Abs. 1 BauGB geforderten Voraussetzungen enthält.

Als Art der baulichen Nutzung wird Mischgebiet gem. § 6 BauNVO festgelegt.

Im rechtsverbindlichen Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Wittlich-Land (2006) ist der Geltungsbereich des Bebauungsplanes derzeit als Mischbaufläche sowie als Fläche für die Landwirtschaft dargestellt.

09.04.2019 in Service

Abfallkalender Hetzerath

 

Unter "INFORMATIONEN / Abfallkalender Hetzerath"sind die Termine von Mülltonne beziehungsweise Papier und Gelbe Säcke hinterlegt.

06.04.2019 in Kommunales

Bekanntmachung zur Funktion des Wahlleiters

 

für die Wahl des Ortsbürgermeisters / der Ortsbürgermeisterin am 26. Mai 2019

30.03.2019 in Kommunales

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

 

gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung für die Jahresrechnungen 2014, 2015 und 2016

22.03.2019 in Termine

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Montag, den 08.04.2019, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

08.03.2019 in Kommunales

Entlastung des Ortsbürgermeisters und der Beigeordneten

 

gemäß § 114 Abs. 1 Gemeindeordnung für die Jahresrechnungen 2017

10.10.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 24.09.2018, findet um 18:00 Uhr eine Sitzung des Gemeinderates Hetzerath im Bürgerhaus statt.

23.03.2018 in Kommunales

Sitzung des Gemeinderates

 

Am Mittwoch, den 28.03.2018, findet um 18:00 Uhr im Bürgerhaus in Hetzerath eine öffentliche und eine nichtöffentliche Sitzung des Gemeinderates Hetzerath statt.

20.02.2018 in Sozialpolitik

Mitgliedervotum: Deine Stimme zählt!

 

Am Dienstag ist das mit Spannung erwartete SPD-Mitgliedervotum über den Entwurf des Koalitionsvertrages gestartet. Ob das Verhandlungsergebnis eine gute Grundlage ist, in der Regierung Verantwortung zu übernehmen, entscheiden bei der SPD die Mitglieder. Egal ob Ministerpräsidentin, Generalsekretär oder Juso: Jedes Mitglied hat dabei die gleiche Verantwortung. Jede Stimme zählt!

Nachrichten

Unser Plan für gleichwertige Lebensverhältnisse
Die SPD-Bundestagsfraktion sorgt Schritt für Schritt für mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt. Mit den Maßnahmen zur Umsetzung der Ergebnisse der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ verstärken wir unsere Anstrengungen für ein solidarisches Land. Lebenschancen eines Menschen dürfen nicht von der Postleitzahl abhängen. „Herkunft darf nicht über die Zukunft entscheiden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht genau dafür: Dass alle Kommunen ihre Kernaufgaben

Smart City Modellstandorte ausgewählt
Heute wurden die ersten 13 „Modellvorhaben Smart Cities“ bekanntgegeben. Beworben hatten sich deutschlandweit rund 100 Städte und Gemeinden mit Projektskizzen. „Viele Kommunen sind heute schon Vorreiter in Sachen Digitalisierung. Ob Gera, Solingen oder Wolfsburg – Städte und Gemeinden haben sich inzwischen auf den Weg zur Smart City gemacht. Als Bund unterstützen wir mit dem neuen

Ohne motivierten Nachwuchs geht es nicht in der Pflege
Noch immer sind Tausende Pflegestellen unbesetzt. Das ist ein Alarmsignal, sagt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, und macht Druck, zügig das geplante Gesetz für bessere Löhne in der Pflege zu beschließen. „13.000 neue Pflegestellen in stationären Einrichtungen der Altenpflege wurden im Rahmen des Pflegepersonalstärkungsgesetzes finanziert. Dass laut Berichten noch keine Stelle aus dem Sofortprogramm besetzt ist, ist

SPD lehnt Vorschlag von EU-Ratspräsident Donald Tusk ab
Die SPD-Spitze lehnt den Vorschlag der EU-Staats- und Regierungschefs, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin zu machen, als nicht überzeugend ab. „Damit würde der Versuch, die Europäische Union zu demokratisieren, ad absurdum geführt“, sagten die drei kommissarischen SPD-Chefs Malu Dreyer, Thorsten Schäfer-Gümbel und Malu Dreyer. Das Statement im Wortlaut.Die Europäische Union (EU) steht vor

Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen
Katja Mast, SPD-Fraktionsvizechefin, macht klar, dass es bei Rentenerhöhungen um mehr als nur Prozentpunkte geht. Es geht um Respekt und Lebensleistung. Sie fordert deshalb mit Nachdruck die Grundrente. „Es ist gut, dass die Renten in West und Ost steigen. Dahinter verbergen sich nicht schlichte Prozentwerte. Im Kern geht es um die Lebensleistung von Menschen, die 

Private Seenotrettung darf nicht behindert oder kriminalisiert werden!
Die Kapitänin der Sea-Watch 3 wurde in Italien verhaftet. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert das scharf und macht deutlich, was jetzt in Europa passieren muss. „Europa muss alles tun, um Menschen zu retten und so schnell wie möglich eine öffentliche Seenotrettung aufbauen. Bis dahin muss private Seenotrettung ermöglicht und nicht behindert oder gar kriminalisiert werden.

Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

Ein Service von websozis.info