Konstituierende Gemeinderatsitzung 03. Juli 2019

Veröffentlicht am 10.07.2019 in Kommunales

Stellungnahme der SPD-Fraktionsvorsitzende Angelika Brost

 

Die konstituierende Sitzung des neu gewählten Rates beinhaltet eine Art Weichenstellung für die Zusammenarbeit aller Fraktionen in der fünfjährigen Wahlperiode.

Es werden Formularien und Regularien verabschiedet und Wahlen durchgeführt, deren Signalwirkung über den Tag hinauswirken.

Die Mehrheitsverhältnisse im Gemeinderat Hetzerath sind klar und eindeutig. Die Bürgerliste Hetzerath hat die absolute Mehrheit der Sitze erreicht.

Wir die SPD-Fraktion, und ich denke auch die CDU-Fraktion, werden weiterhin eine sachbezogene, zukunftsorientierte und konstruktive Gemeinderatsarbeit für die Bürger und unser Dorf machen.

Die bisherige gute Zusammenarbeit aller Fraktionen kündigen wir nicht auf, sondern sie, die Bürgerliste, mit ihrer Ankündigung, alle drei Beigeordneten, die die Satzung ermöglicht, aus ihren Reihen zu besetzen. So kann man Macht schon auf der untersten Ebene demonstrieren. Sie waren gar nicht mal in der Lage, in einem persönlichen Gespräch mit allen Fraktionen, ihre Vorgehensweise zu besprechen und einen Kompromiss zu finden.

Vielmehr haben SPD und CDU dies telefonisch mitgeteilt bekommen.

Wahrlich kein gutes Signal an alle Wählerinnen und Wähler unserer Parteien und auch nicht die der Bürgerliste Hetzerath.

Welche Rolle sie Herr Bürgermeister Monzel und der 1. Beigeordnete Peter Stoffels, der gleichzeitig Vorsitzender der Bürgerliste Hetzerath ist, in dieser Machtdemonstration spielen, wissen wir nicht. Sie sind mit über 86% ins Amt gewählt worden. Ich gehe davon aus, dass ihre Autorität in der eigenen Fraktion Gewicht hat. Entweder konnten sie sich nicht durchsetzen, den Gemeindevorstand mit allen Fraktionen zu besetzen oder sie wollten es nicht.

Wir, die SPD-Fraktion, haben jedenfalls ein anderes Demokratieverständnis im Umgang miteinander. Da wäre der Verbandsgemeinderat von Wittlich-Land ein gutes Vorbild gewesen.

 

Angelika Brost / SPD-Fraktionsvorsitzende

 
 

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