SPD Hetzerath

29.09.2010 in Bundespolitik

Die Mythen der Atomlobby

Bundeskanzlerin Merkel empfängt die Energiebosse im Hinterzimmer und plaudert über längere Laufzeiten. Im Ergebnis ist das Energiekonzept der Bundesregierung ungeschminkter Atomlobbyismus – flankiert durch Behauptungen, die Hochrisikotechnologie sei alternativlos. Die Fakten sehen anders aus. Höchste Zeit, mit den Mythen aufzuräumen:

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28.09.2010 in Bundespolitik

Regierung muss Mini-Erhöhung erklären

Nur fünf Euro zusätzlich im Monat: Nach dem Willen von Schwarz-Gelb soll das Arbeitslosengeld II für Erwachsene ab Januar von 359 auf lediglich 364 Euro monatlich steigen. Zu wenig, nach Überzeugung der SPD. Die stellvertretende Vorsitzende Manuela Schwesig hat die sofortige Offenlegung der Berechnungen verlangt.

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28.09.2010 in Bundespolitik

„Mit Klarheit, Konsequenz und Leidenschaft“ – besser regieren

Mit einer kraftvollen Parteitagsrede hat Sigmar Gabriel den Regierungsanspruch der SPD untermauert. „Wir wollen 2013 eine eigene Mehrheit zusammen mit den Grünen – das ist unser Ziel“. Die schwarz-gelbe Klientelpolitik bezeichnete er als ein „Konjunkturprogramm für Politikverdrossenheit“.

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27.09.2010 in Bundespolitik

Fairness auf dem Arbeitsmarkt

Mit grundlegenden Reformen will die SPD auf dem Arbeitsmarkt eine neue Ordnung schaffen. In ihrem Beschluss „Fairness auf dem Arbeitsmarkt“ sprachen sich die Delegierten des Parteitags für die Begrenzung von Leiharbeit, mehr Mitbestimmung und einen gesetzlicher Mindestlohn von 8,50 Euro aus. Unterm Strich geht es um eine „neue Kultur der Arbeit".

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26.09.2010 in Bundespolitik

Das ist neu

Die SPD stellt sich neu auf und treibt politische Diskussionen an – auch im Internet. Darum ist das neue SPD.de mehr als ein Nachrichtenportal. Es ist Diskussionsplattform und Knotenpunkt sozialdemokratischer Diskurse im Netz.

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