SPD Hetzerath

13.10.2010 in Bundespolitik

Baustopp und Volksentscheid für neues Vertrauen

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat den Baden-Württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus vor Tricksereien im Zusammenhang mit dem angekündigten Baustopp von Stuttgart 21 gewarnt – und erneut für den Volksentscheid als zusätzliche Legitimation für das Projekt geworben.

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12.10.2010 in Bundespolitik

Seehofers Blick nach rechts

Horst Seehofer will Menschen aus einzelnen Kulturkreisen die Zuwanderung nach Deutschland verwehren. Statt die Integrationspolitik konstruktiv voranzubringen, glaubt der bayerische Ministerpräsident, durch das Schüren von Ressentiments wieder mehr Wähler binden zu können.

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09.10.2010 in Bundespolitik

Privatversicherte sollen von GKV-Rabatten profitieren

Schwarz-Gelb verwischt zunehmend die Grenzen zwischen der Privaten Krankenversicherung (PKV) und der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) immer mehr. Nutznießer dabei ist jedoch durchgehend die PKV – nun auch bei Rabatten, die zwischen GKV und Pharmaindustrie ausgehandelt werden.

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08.10.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb will Hartz-IV um 1,5 Milliarden kürzen

Die schwarz-gelbe Koalition will die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger um über 1,5 Milliarden Euro kürzen. Das geht aus einem Fakten-Check der SPD-Bundestagsfraktion hervor.

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06.10.2010 in Bundespolitik

Aus dem Schatten ins Scheinwerferlicht

Deutschland streitet um die Fünf-Euro-Erhöhung des Hartz-IV-Satzes und über einen angemessenen Regelsatz für Kinder. Diesen Kindern kann man jetzt im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg ins Gesicht schauen. Regisseur Volker Lösch trifft mit seiner Inszenierung „Hänsel und Gretel gehn Mümmelmannsberg“ ins Mark.

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