SPD Hetzerath

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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02.02.2011 in Bundespolitik

Solidargesellschaft statt Zwei-Klassen-Medizin

Welchen Herausforderungen müssen sich Kommunen im Gesundheitssektor stellen und wie soll die Pflege in Deutschland trotz leerer Sozialkassen finanziert werden? Diese Fragen wurden am vergangenen Freitag in Mainz beim ersten DEMO-Fachforum „Gesundheit und Pflege in den Kommunen“ diskutiert.

19.01.2011 in Bundespolitik

SPD kommt Bundesregierung zuvor

Mit einem Maßnahmenplan für sichere Futtermittel machen die SPD-geführten Bundesländer im Dioxin-Skandal Druck auf Bundesverbraucherschutzministerin Ilse Aigner (CSU). Das Länder-Bündnis fordert unter anderem eine Zulassungspflicht für alle Futtermittelunternehmen. Aigner, die stark für ihr Krisenmanagement im Dioxin-Skandal kritisiert wird, stellte ihren Maßnahmenkatalog am Freitag, einen Tag später als die SPD-Länder, vor.

18.01.2011 in Bundespolitik

SPD-Fraktion setzt sich ehrgeizige Ziele

Wie soll unsere Gesellschaft am Ende des nächsten Jahrzehnts aussehen? Eine neue Balance von Fortschritt und Gerechtigkeit als Antwort zu dieser Frage erarbeiten die Abgeordneten der SPD-Fraktion auf ihrer Jahresauftaktklausur in Magdeburg.

16.01.2011 in Bundespolitik

„Jede Dönerbude hat schärfere Kontrollen zu fürchten“

Dioxin in Eiern, in Geflügel- und nun auch in Schweinefleisch: Ein neuer Lebensmittelskandal beherrscht seit Tagen die Nachrichten. SPD-Chef Sigmar Gabriel fordert von der Bundesregierung eine härtere Gangart gegen Verstöße in der Futtermittelindustrie.

11.01.2011 in Bundespolitik

Kein warmes Wasser für Hartz-IV-Empfänger

Fehler oder Vorsatz: Nach Informationen des Deutschen Landkreistages sind in der Hartz-IV-Regelsatzberechnung des Arbeitsministeriums keine Warmwasser-Kosten mehr vorgesehen. Bereits seit Wochen fordert die SPD vom Ministerium mehr Transparenz bei der Berechnung. Am Freitag tagt erneut eine überparteiliche Arbeitsgruppe zum Thema.

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