SPD Hetzerath

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Sozialpolitik]

10.01.2011 in Bundespolitik

FDP bittet Patienten auf dem Land zur Vorkasse

Um Mediziner in die Provinz zu locken, fordert ein Gesundheitsexperte der FDP, dass Patienten den Landarzt generell per Vorkasse selbst zahlen. Ärzte bekommen so schneller Geld. Elke Ferner, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, bezeichnet den Vorschlag als "weltfremd".

08.01.2011 in Bundespolitik

Von der Leyen spielt auf Zeit

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen fühlt sich außer Stande, die von der Opposition seit Monaten geforderten neuen Berechnungen der Hartz-IV-Regelsätze zeitnah zu liefern. Die Verhandlungsführerin der SPD im Vermittlungsausschuss, Manuela Schwesig, warnt die Ministerin davor, die Verhandlungen zu verzögern.

06.01.2011 in Bundespolitik

Versprochene Entlastungen bleiben vorerst aus

Ein Referentenentwurf sorgt in Berlin für Aufregung: Die wichtigsten Punkte der für dieses Jahr von der Regierungskoalition groß angekündigten Steuerreform sollen auf 2012 verschoben werden. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) will seine Bilanzen aufpolieren – der Steuerzahler soll dafür zahlen.

05.01.2011 in Bundespolitik

„Kleine und mittlere Einkommen brauchen Entlastung“

Sieben Landtage werden 2011 neu gewählt. Das Wahljahr werde das Profil der Parteien weiter schärfen, erwartet Sigmar Gabriel. Die SPD werde sich vor allem für eine solidarische Gesundheitsversorgung, für Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt und im Steuersystem und für die Entlastung von kleinen und mittleren Einkommen stark machen.

30.12.2010 in Bundespolitik

SPD ist „wieder Partei der Arbeit“

Gut ein Jahr nach der verlorenen Bundestagswahl sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel seine Partei wieder im Aufschwung. Und bei dieser Analyse schaue er weniger auf die gestiegenen Umfragewerte. „Ich weiß nicht, ob die Bürgerinnen und Bürger sich so sehr dafür interessieren, wie die Parteien ihre Umfragewerte interpretieren“, sagte Gabriel im ZDF-„Morgenmagazin“ am Montag. Die Menschen wünschten sich eine „vernünftige soziale Ordnung“ und fänden deshalb zur SPD zurück.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.