15.08.2011 in Bundespolitik

„Wetten auf Krisen verbieten“

 

Einige Länder wollen so genannte Leerverkäufe von Finanztiteln verbieten. Den Wetten auf finanzielle Krisen will die SPD schon lange einen Riegel vorschieben. Das ist aber nur ein Teil des Problems, sagt SPD-Chef Sigmar Gabriel. Endlich müssten auch die Finanzmärkte besteuert, Wachstum in Krisenstaaten unterstützt und die politische Kommunikation verbessert werden.

04.08.2011 in Bundespolitik

"Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn von 8 bis 9 Euro."

 

Der SPD-Chef Sigmar Gabriel spricht mit der Bild am Sonntag über Niedriglöhne in Deutschland, macht Kanzlerin Merkel ein Angebot und fordert Konsequenzen aus dem Terror in Norwegen.

27.07.2011 in Bundespolitik

Backlash Betreuungsgeld?

 

Ab 2013 soll das Betreuungsgeld für Eltern eingeführt werden, die ihre Kinder nicht in staatliche Obhut geben wollen. Ist die "Herdprämie" ein Rückgriff in verstaubte Rollenklischees oder könnten Familien davon profitieren? Eine neue Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung [PDF, 250 KB] vergleicht die Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Deutschland mit dem Nachbarland Frankreich, von dem es sich lohnt zu lernen.

26.07.2011 in Bundespolitik

Für eine Politik der Vielen!

 

"Die Partei, die als erste konsequent die Beteiligungsmöglichkeiten des Internets nutzt, wird zukunftsfähig sein", sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil. In seinem Debattenbeitrag zur Parteireform skizziert er die Potenziale von politischer Teilhabe im Netz.

24.07.2011 in Bundespolitik

„Weg mit den Armutslöhnen!“

 

Der Aufschwung am Arbeitsmarkt geht an Millionen Beschäftigten vorbei. Das ist das Ergebnis einer DIW-Studie. Geringverdiener verloren seit der Jahrtausendwende preisbereinigt 16 bis 22 Prozent ihrer Einkommen. Als notwendige Gegenmittel fordert SPD-Chef Sigmar Gabriel einen gesetzlichen Mindestlohn, das Prinzip „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit und eine Senkung der Sozialbeiträge statt Steuersenkungen.