SPD Hetzerath

09.05.2012 in Bundespolitik

Merkels Europapolitik ist gescheitert

Angela Merkel ist europapolitisch isoliert. Für ihre ausschließlich auf Kürzen und Sparen ausgerichtete Politik hat sie keinen Bündnispartner mehr. Auch Experten in Deutschland zerpflücken ihr Krisenmanagement. Noch im Mai ist mit dem Kursschwenk zu rechnen.

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08.05.2012 in Bundespolitik

„Frau Merkel wird sich bewegen müssen“

Die Europapolitik der Bundesregierung könnte vor einer Kurskorrektur stehen. Nach den Wahlen am Sonntag will Bundeskanzlerin Angela Merkel nun mit der Opposition über den Fiskalpakt reden. Das hatte sie lange abgelehnt. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles kündigte harte Verhandlungen an.

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07.05.2012 in Bundespolitik

Der Anfang eines besseren Europas

Frankreich feiert seinen neuen Präsidenten: der Sozialist François Hollande besiegte im zweiten Wahlgang klar den bisherigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Hollande hatte in seinem Wahlkampf für ein sozialeres Europa geworben.

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05.05.2012 in Bundespolitik

Union mauschelt mit Pharma-Lobby

Die Union will die Regeln für die Preisgestaltung von Medikamenten ändern – und zwar ganz nach Wunsch der Pharmaindustrie. Künftig sollen verhandelte Preise für neue Medikamente geheim bleiben. Andrea Nahles kritisiert den „offenen Pharma-Lobbyismus“ gegen die Interessen der Bürger und kündigt an, das Vorhaben im Bundesrat zu behandeln.

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26.04.2012 in Bundespolitik

Weg mit den Rollenbildern!

Rollenbilder verdrehen uns den Kopf, schreibt die Autorin Barbara Streidl in ihrem Gastbeitrag für spd.de. Zeit, sich von ihnen zu verabschieden und Frauen und Männern viele Lebensmodelle zu ermöglichen. Doch das Betreuungsgeld festigt den deutschen Mutter-Mythos.

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