Bundespolitik
11.08.2009 in Bundespolitik
Mehr Freiräume und und eine bessere finanzielle Unterstützung für Familien hat Manuela Schwesig, Sozialministerin in Mecklenburg-Vorpommern, im Interview mit der Neuen Presse (Hannover / Samstagsausgabe) gefordert. Manuela Schwesig ist im Team von Frank-Walter Steinmeier zuständig für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
10.08.2009 in Bundespolitik
"Konkrete Politik", forderte der Parteivorsitzende der SPD Franz Müntefering im Interview mit der Bild-Zeitung (Freitagsausgabe). Während Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan klare Ziele für das nächste Jahrzehnt formuliert habe, streue Schwarz-Gelb den Menschen "Sand in die Augen".
09.08.2009 in Bundespolitik
Ein starkes Arbeitsplatz-Wachstum vor allem in der Umweltbranche ist möglich. Das hat Frank-Walter Steinmeier bereits in seinem Deutschland-Plan skizziert. Jetzt bestätigen zwei aktuelle Gutachten die Linie.
05.08.2009 in Bundespolitik
Der Kampf gegen Steuerhinterziehung ist einen wichtigen Schritt weiter vorangekommen. Am Mittwoch hat das Kabinett eine Verordnung beschlossen, mit der das Anfang Juli vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz gegen Steuerhinterziehung umgesetzt wird. CDU und CSU hatten das Verfahren verzögert.
04.08.2009 in Bundespolitik
Der Kampf gegen Arbeitslosigkeit ist nach den Worten Franz Münteferings das zentralen Thema des Bundestagswahlkampfes. Frank-Walter Steinmeier hat dafür mit seinem Deutschland-Plan, den er heute Nachmittag öffentlich vorstellt, das umfassende Gesamtkonzept erarbeitet.
Sonntag, 05. Mai 2024