SPD Hetzerath

17.12.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb streicht Entwicklungshilfe zusammen

Angela Merkel und Entwicklungsminister Dirk Niebel haben sich vom Ziel, die Mittel für die Ärmsten in der Welt kontinuierlich anzuheben, verabschiedet. "Ein Schlag ins Gesicht all derer, die sich auf das Wort der Kanzlerin verlassen haben", kritisierte der entwicklungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sascha Raabe.

weiterlesen Kommentare (0)

17.12.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelbe Klientelpolitik schadet dem Land

Klientelpolitik und "Voodoo-Keynesianismus" wirft der Sigmar Gabriel der schwarz-gelben Bundesregierung vor. Die Steuersenkungen: "Rosstäuscherei" zum Schaden des Landes. Politik für nachhaltiges Wachstum geht anders, weiß der SPD-Vorsitzende.

weiterlesen Kommentare (0)

17.12.2009 in Bundespolitik

Berliner Flughafen heißt "Willy Brandt"

Der neue Berliner Großflughafen wird nach Willy Brandt benannt. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel begrüßte die Entscheidung des Aufsichtsrats der Flughafengesellschaft als Zeichen für Berlins Weltoffenheit.

weiterlesen Kommentare (0)

16.12.2009 in Bundespolitik

Bildung: Bund und Länder müssen an einem Strang ziehen

Späte Einsicht: Vor dem Bildungsgipfel der Bundesregierung erkennt die zuständige Bundesministerin, dass die Union komplett falsch lag, als sie Bund und Ländern bei der Föderalismusreform 2006 die Zusammenarbeit in Bildungsfragen weitgehend verboten hatte. Zu den treibenden Kräften zählte vorneweg Annette Schavan. Heute kann sie sich kaum noch daran erinnern.

weiterlesen Kommentare (0)

15.12.2009 in Bundespolitik

Investitionen in die Zukunft

Die schwarz-gelbe Bundesregierung will viel Geld für das bildungsfeindliche Betreuungsgeld ausgeben. Wie echte Zukunftsinvestitionen aussehen demonstriert indes der Regierende Bürgermeister von Berlin und stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit – und stellt die letzten Kitajahre beitragsfrei.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.