07.05.2012 in Bundespolitik

Der Anfang eines besseren Europas

 

Frankreich feiert seinen neuen Präsidenten: der Sozialist François Hollande besiegte im zweiten Wahlgang klar den bisherigen Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Hollande hatte in seinem Wahlkampf für ein sozialeres Europa geworben.

05.05.2012 in Bundespolitik

Union mauschelt mit Pharma-Lobby

 

Die Union will die Regeln für die Preisgestaltung von Medikamenten ändern – und zwar ganz nach Wunsch der Pharmaindustrie. Künftig sollen verhandelte Preise für neue Medikamente geheim bleiben. Andrea Nahles kritisiert den „offenen Pharma-Lobbyismus“ gegen die Interessen der Bürger und kündigt an, das Vorhaben im Bundesrat zu behandeln.

26.04.2012 in Bundespolitik

Weg mit den Rollenbildern!

 

Rollenbilder verdrehen uns den Kopf, schreibt die Autorin Barbara Streidl in ihrem Gastbeitrag für spd.de. Zeit, sich von ihnen zu verabschieden und Frauen und Männern viele Lebensmodelle zu ermöglichen. Doch das Betreuungsgeld festigt den deutschen Mutter-Mythos.

25.04.2012 in Bundespolitik

Von der Leyens Zuschussrente gestoppt

 

Kaum noch ein Vorhaben scheint in der Koalition zu gelingen. Nun wurde offensichtlich auch die von Arbeitsministerin von der Leyen geplante Zuschussrente gestoppt. Die „große Seifenblase ist geplatzt“, kommentiert SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

24.04.2012 in Bundespolitik

"Wir haben gehalten, was wir versprochen haben"

 

Auf dem Bundeskongress des Arbeitnehmerflügels der SPD zeigte sich Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) optimistisch, auch nach der Landtagswahl am 13. Mai Regierungschefin zu bleiben. Zuvor wurde auf dem Kongress in Bonn Klaus Barthel als Nachfolger von Ottmar Schreiner zum Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) gewählt.

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Sonntag, 05. Mai 2024