SPD Hetzerath

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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28.10.2010 in Bundespolitik

„Ich musste meine Gesichtsmuskeln unter Kontrolle halten“

Andrea Nahles ist in den USA unterwegs, um sich vor Ort über den Kongresswahlkampf zu informieren. Per SMS-Interview begleitet spd.de die SPD-Generalsekretärin auf ihren Stationen. An ihrem letzten Tag findet sie die Republikaner schwer verdaulich und lernt: Weniger ist mehr!

27.10.2010 in Bundespolitik

Ein verlorenes Jahr

Vor einem Jahr ist die schwarz-gelbe Bundesregierung angetreten, die Politik in Deutschland zu verändern. Merkel und Westerwelle sahen sich als „Traumpaar“ der deutschen Politik. Dem Höhenflug folgte schnell eine Bruchlandung: Keine Regierung vorher hat so schnell und nachhaltig das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Konzentriert hat sich die Bundesregierung auf die Befriedigung der Interessen ihrer Großspender: Atomindustrie, Hoteliers, reiche Erben und die private Krankenversicherung.

27.10.2010 in Bundespolitik

Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor.

26.10.2010 in Bundespolitik

Von der Leyen droht Niederlage im Bundesrat

Die umstrittene Reform der Hartz-IV-Regelsätze hat das Kabinett passiert. Dabei muss die Bundesregierung mit Widerstand der SPD sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat rechnen. Ohne Verbesserungen bei der Bildung und für Langzeitarbeitslose werde die SPD nicht zustimmen, kündigte Sigmar Gabriel an.

23.10.2010 in Bundespolitik

Familienministerin gegen verlängerten Mutterschutz

Zusammen mit Malta liegt Deutschland europaweit auf dem letzten Platz beim gesetzlichen Mutterschutz. Statt eine Initiative des EU-Parlaments für eine europaweite Ausdehnung des Mutterschutzes zu unterstützen, lehnt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder die Verlängerung ab. Opposition und Gewerkschaften kritisieren ihre Haltung scharf.

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