SPD Hetzerath

04.04.2011 in Bundespolitik

Nahles glaubt nicht an schwarz-gelben Politikwechsel

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles erwartet durch den angekündigten Rücktritt Guido Westerwelles von Parteivorsitz und der Vizekanzlerschaft weder die Erneuerung der Liberalen noch eine bessere Regierungsführung. Auch Angela Merkel sei für politische Fehlentscheidungen verantwortlich. Nun können sie sich nicht mehr hinter Westerwelle „verstecken“.

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01.04.2011 in Bundespolitik

Höchste Zeit für eine Quote

Deutschland braucht wirksame Instrumente zur Gleichstellung von Frauen im Berufsleben. Gesetze müssen Frauenquoten in Führungsgremien und gleiche Bezahlung festlegen, fordern die SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig und Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in einem Gastbeitrag in der Financial Times Deutschland

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28.03.2011 in Bundespolitik

Gabriel sieht Volksabstimmung gegen Atom

Als „endgültige Entscheidung über die Atomenergie in Deutschland“ hat der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel die Landtagswahl-Ergebnisse gewertet. In Baden-Württemberg deutet sich ein Wechsel in der Landesregierung an – wie in Rheinland-Pfalz stehen die Zeichen auf Rot-Grün.

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03.03.2011 in Bundespolitik

Presseschau zum Rücktritt von zu Guttenberg

Als Konsequenz aus der Plagiats-Affäre ist Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) von seinem Amt zurückgetreten. spd.de gibt einen Überblick über die ersten Reaktionen der Online-Medien.

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02.03.2011 in Bundespolitik

Gabriel wirft Kanzlerin schwere Fehler im Krisenmanagement vor

Nach dem Rücktritt von Karl-Theodor zu Guttenberg sieht der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel auch die Kanzlerin beschädigt. Beim Umgang mit der Krise habe sie die moralische Orientierung verloren.

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