SPD Hetzerath

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Sozialpolitik]

23.08.2012 in Bundespolitik

Merkels Chaos-Truppe ist zurück

Auch nach der Sommerpause bleibt sich die Koalition treu – und zerlegt sich bei fast allen aktuellen Themen: Europa, Energiewende, Ehegatten-Splitting, Gleichstellung von Lebenspartnerschaften, Rente. Gut ein Jahr vor der Bundestagswahl belegen CDU, CSU und FDP einmal mehr: Sie können’s einfach nicht!

21.08.2012 in Bundespolitik

SPD will Verfassungsschutz reformieren

Die Forderungen der SPD nach einschneidenden Reformen beim Verfassungsschutz werden konkret: Thomas Oppermann, parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, stellte am Montag Eckpunkte für eine weitreichende Reform der Behörde vor. Der Sozialdemokrat spricht von einem notwendigen „fundamentalen Mentalitätswechsel“.

17.08.2012 in Bundespolitik

Für Kitas statt Betreuungsgeld

16.08.2012 in Bundespolitik

Steuerhinterziehern geht die Muffe

Nach den Ankäufen der Steuer-CDs durch Nordrhein-Westfalen ist die Zahl der Selbstanzeigen von Steuerkriminellen drastisch angestiegen. Das sei der „beste Beweis“ dafür, dass die Steuerhinterzieher das geplante Steuerabkommen mit der Schweiz „nicht fürchten, sondern darauf hoffen“, sagt NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans gegenüber SPD.de.

15.08.2012 in Bundespolitik

„Das können andere Kommunen auch“

Klamme Kommunen, leere Kassen – mit solchen Problemen muss sich Bürgermeister Andreas Schulz aus Ebsdorfergrund in Hessen nicht mehr herumschlagen. Als der SPD-Politiker 1992 das Ruder übernahm, war die Gemeinde hoch verschuldet. Heute ist die Kommune schuldenfrei. Wie das möglich war? Andreas Schulz berichtet:

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.