SPD Hetzerath

Klamme Kommunen, leere Kassen – mit solchen Problemen muss sich Bürgermeister Andreas Schulz aus Ebsdorfergrund in Hessen nicht mehr herumschlagen. Als der SPD-Politiker 1992 das Ruder übernahm, war die Gemeinde hoch verschuldet. Heute ist die Kommune schuldenfrei. Wie das möglich war? Andreas Schulz berichtet:

Am 30. Juni 2012 standen 4.4 Millionen Euro Kreditverbindlichkeiten Festgelder und Kassenmittel in Höhe von 7 Millionen Euro gegenüber. Damit hat die Gemeinde ihre Schulden in den letzten 20 Jahren nicht nur halbiert – sie ist faktisch sogar schuldenfrei. Heute nennt sich der Ebsdorfergrund die „Sonnenscheingemeinde“ im hessischen Landkreis Marburg-Biedenkopf. Während andernorts in Zeiten der Schuldenkrise Rettungsschirme aufgespannt werden, brauchen wir im Ebsdorfergrund allenfalls einen Sonnenschirm.

Am Anfang meiner Arbeit als Bürgermeister stand die einfache Erkenntnis, dass wir nicht dauerhaft mehr ausgeben können, als wir einnehmen. Wir können doch unsere Kinder nicht für den Konsum von heute zahlen lassen! Aus diesem Grund haben wir in den Jahren, in denen wir Mehreinnahmen verbuchen konnten, diese konsequent zum Schuldenabbau eingesetzt.

Wasserversorgung und Müllabfuhr werden nicht privatisiert

Dienstleistungen wie die Wasserversorgung, die Müllabfuhr oder auch das Friedhofswesen wurden bei uns nicht privatisiert. Dafür haben wir Anreizsysteme zur Ausgabenbegrenzung eingeführt und alle Dienstleistungen kostendeckend abgerechnet. Wir haben den Bürgerinnen und Bürgern Abgabenerhöhungen erklärt. Wir haben ihnen erläutert, warum ein neues Bürgerzentrum nicht sofort, zum Zeitpunkt der Höchstverschuldung, gebaut werden kann, sondern erst zehn Jahre später. So haben wir es dann auch umgesetzt.

Heute profitieren alle davon. Wir mussten keines der zehn Bürgerhäuser schließen und auch unser Hallenbad nicht. Im Gegenteil: Wir konnten die Bürgerhäuser sogar erneuern.

Transparenz, Bürgernähe und Verlässlichkeit

Unsere Bürger haben ein sehr feines Gespür dafür, was vor Wahlen nur versprochen wird und nicht ehrlich gemeint ist. Deshalb versprechen wir nur, was wir auch halten können.
Transparenz, Bürgernähe und Verlässlichkeit sind die Kernkompetenzen, die auch Kommunalpolitiker vorleben müssen. Gerade in der heutigen Zeit, in der viele Menschen eine Unsicherheit verspüren mit Blick auf die Zukunft.

In unserer Gemeinde ziehen Kommunalpolitik, Verwaltung, Bürgerschaft und die örtlichen Unternehmen seit Jahren an einem Strang. Sehr hilfreich ist dabei, dass ich mich als Bürgermeister seit 1997 auf eine absolute Mehrheit der SPD im Rat verlassen kann. Ziele werden langfristig verfolgt, es gibt kein teures Hin und Her.
Eigenleistung, aktiver Bürgersinn, sozial verpflichtete Unternehmen und Service der Gemeinde zum Erhalt und Ausbau von ehrenamtlichen Strukturen: All das ist bei uns gelebte Gemeindearbeit. Was woanders hauptamtlich bezahlt werden muss, wird bei uns ehrenamtlich geleistet. Das hilft, die Kosten für die Bürger bezahlbar zu halten.

Kommunale Energieversorgung

Bis zum Jahr 2020 wollen wir in unserer Energieversorgung autark sein. Das ist ein sehr ambitioniertes Ziel, in das wir aufgrund unserer komfortablen finanziellen Lage pro Jahr 300.000 Euro investieren können. Darüber hinaus arbeiten wir daran, das Stromnetz zu rekommunalisieren.

Unser nächstes Projekt ist ein schnelles Internet auch im ländlichen Bereich unserer Kommune. Dafür setzen wir eigene Mittel ein - auch das ist eine Investition in die Zukunft.

Das alles schaffen wir bei insgesamt durchschnittlichen Abgaben für Bürger und Unternehmen. Und ich bin davon überzeugt: Das können andere Kommunen auch.