02.08.2009 in Bundespolitik

Jobcenter: Verantwortungslose Unions-Blockade

 

Im März hatte die Union die notwendige Reform der Jobcenter kurz vor dem Ziel blockiert. Was damals viele befürchteten, wird nun Realität: Angesichts der unsicheren Lage in den Job-Centern suchen immer mehr Arbeitsvermittler neue Jobs. "Schuld an dieser Entwicklung sind CDU und CSU", erinnerte Hubertus Heil.

01.08.2009 in Bundespolitik

Kinder stark machen

 

Eine überaus positive Bilanz haben Hubertus Heil und Katia Saalfrank zum Abschluss der gemeinsamen Veranstaltungsreihe "Bildung und Familie - Was brauchen unsere Kinder" gezogen. Das Interesse am Thema, haben sie festgestellt, ist enorm.

30.07.2009 in Bundespolitik

Aktive Arbeitsmarktpolitik wirkt!

 

Ein klarer Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik: Die Arbeitslosenzahl ist im Juli nur leicht gestiegen, saisonbereinigt sogar gesunken! Eine Folge richtiger Entscheidungen des Arbeitsministers.

27.07.2009 in Bundespolitik

Regierungsverantwortung auch im Wahlkampf

 

Am Donnerstag wird Frank-Walter Steinmeier sein Kompetenzteam vorstellen und damit in den Wahlkampf starten. Dies kündigte Hubertus Heil an. Die Regierungsarbeit wird aber nicht eingestellt: Denn noch vor der Bundestagswahl könnten wichtige sozialpolitische Weichenstellungen beschlossen werden.

22.07.2009 in Bundespolitik

Unions-Wahlversprechen durchschaut

 

Experten und Haushalts- politiker schlagen schon lange die Hände über dem Kopf zusammen angesichts der Steuersenkungsversprechen von CDU/CSU. Auch die Bürgerinnen und Bürger glauben nicht daran, wie eine aktuelle Umfrage belegt - und sie wissen auch: Es gibt deutlich wichtigere Themen.

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Sonntag, 05. Mai 2024