SPD Hetzerath

Ein klarer Erfolg sozialdemokratischer Arbeitsmarktpolitik: Die Arbeitslosenzahl ist im Juli nur leicht gestiegen, saisonbereinigt sogar gesunken! Eine Folge richtiger Entscheidungen des Arbeitsministers.

Olaf Scholz hat die Weichen in der Krise richtig gestellt. Vor allem mit der Ausweitung der Kurzarbeit konnten große Entlassungswellen verhindert werden. 3,462 Millionen Menschen sind derzeit arbeitslos. Das sind 52.000 mehr als im Vormonat. Um jahreszeitliche Einflüsse bereinigt sank jedoch im Juli die Zahl um 6.000 Menschen.

"Gut, dass Deutschland ein Sozialstaat ist", kommentierte Scholz die Entwicklung. Denn so ließen sich die Folgen der Krise für den Arbeitsmarkt begrenzen, sagte der Minister mit Blick auf die von ihm ausgeweitete Kurzarbeit. Andere Länder blickten "neidisch auf unser Land". Denn: "Wo es keinen gut ausgebauten Kündigungsschutz und keine aktive Arbeitsmarktpolitik gibt, ist die Arbeitslosigkeit seit Beginn der Krise dramatisch angestiegen." Zum Teil habe sie sich dort fast verdoppelt, erinnerte Scholz.

"Beschäftigungsbrücke" bauen
Gleichzeitig warnte der Minister aber davor, die Hände in den Schoß zu legen. "Es gibt keinen Grund zur Entwarnung." Es müsse weiter "beherzt" gehandelt werden, begründete Scholz seinen Vorschlag für eine "Beschäftigungsbrücke für die jungen Menschen". Die Altersteilzeit für Beschäftigte können weiter fünf Jahre gefördert werden, wenn ein Betrieb gleichzeitig einen Ausbildungsabsolventen übernimmt oder neu einstellt.

Gerade jetzt in der Krise sei dies "die richtige sozialdemokratische Antwort zum richtigen Zeitpunkt", bekräftigte der Minister. Viele Ältere würden sonst in die Arbeitslosigkeit gedrängt und Jüngere fänden keinen Anschluss nach der Ausbildung oder noch nicht einmal einen Ausbildungsplatz.

"Der Verzicht auf eine aktive Arbeitsmarktpolitik", betonte Scholz, "würde zum Anstieg der Arbeitslosigkeit führen".