SPD Hetzerath

20.07.2009 in Bundespolitik

Richtungsentscheidung

Die CDU sagt nicht klar, was sie will, die CSU "irrlichtert" und die FDP bleibt marktradikal: Schwarz-Gelb steht für eine Rückkehr zu "Verbrauchtem und Altem und Überkommenem", fasst Hubertus Heil zusammen. Deutschland brauche aber "eine verlässliche, eine verantwortliche Politik" – das Land stehe vor einer Richtungsentscheidung.

16.07.2009 in Bundespolitik

SPD-Regierungsprogramm 2009 - 2013

Einstimmig haben die Delegierten des außerordentlichen SPD-Bundesparteitages das Regierungsprogramm der SPD 2009 - 2013 am 14. Juni beschlossen. "Sozial und Demokratisch" ist der Titel des Regierungsprogramms. Konkret heißt das: Finanzmärkte, denen klare Regeln gegeben werden; Wirtschaft, die wieder den Menschen dient und nicht der Rendite; eine entschlossene Bildungspolitik, die keinen zurücklässt und nicht erst nach Zuständigkeiten fragt; echte Gleichstellung von Mann und Frau, mehr Unterstützung für Familien und ein gerechter Ausgleich der Lasten aus der Krise. Klar ist auch die Fortsetzung der Energiewende hin zu erneuerbaren Energien - der Atomausstieg gilt. Und vor allem der Kampf um mehr und gute Arbeit mit einem gesetzlichen Mindestlohn.

Regierungsprogramm als PDF

14.07.2009 in Bundespolitik

Unterschiede werden sichtbar

Im Wahlkampf wird Demokratie auf den Punkt gebracht, sagt Franz Müntefering. Im Interview mit dem Spiegel macht der SPD-Vorsitzende klar, wo die Unterschiede zwischen den Volksparteien liegen. "Politische Ziele für die nächsten Jahre werden beschrieben - zumindest von uns."

12.07.2009 in Kommunales

Besetzung der Ausschüsse im Gemeinderat Hetzerath

Am Abend der konstituierenden Gemeinderatsitzung wurden die Ausschüsse "Rechnungsprüfungsausschuss" - "Bau-, Umwelt- und Agrarausschuss" sowie "Ausschuss für Jugend, Familie, Senioren und Kultur" wie folgt besetzt.

12.07.2009 in Kommunales