17.08.2009 in Bundespolitik

Wie steht Schwarz-Gelb zum BAföG?

 

Union und FDP fordern ein "nationales Stipendienprogramm" - und verschweigen damit "worum es ihnen eigentlich geht", kritisiert Carola Reimann, im Team Steinmeier zuständig für Forschungs- und Hochschulpolitik. "Nämlich um eine Komplettumstellung der Studienfinanzierung auf Stipendien und Kredite und die Abschaffung des BAföG."

16.08.2009 in Bundespolitik

Dieter Althaus setzt den Aufbau Ost aufs Spiel

 

Christoph Matschie, Spitzenkandidat der SPD in Thüringen, hat die Äußerungen des thüringischen Ministerpräsidenten Dieter Althaus, mit denen dieser die Beibehaltung des Solidarzuschlags in Frage gestellt hat, scharf kritisiert. "Dieter Althaus hat offenbar völlig den Überblick verloren", erklärte Matschie.

15.08.2009 in Bundespolitik

Keine Militarisierung der Innenpolitik

 

Thomas Oppermann ist Mitglied im Team Steinmeier und dort verantwortlich für die Innenpolitik. Dem derzeitigen Bundesinnenminister Schäuble bescheinigte er eine "durchwachsene" Bilanz. Dieser mache zu viel "Politik mit der Angst", kritisierte Oppermann.

15.08.2009 in Bundespolitik

Antworten bieten

 

SPD-Generalsekretär Hubertus Heil verteidigte den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier. Dieser benenne realistische Ziele. Als "Unseriös" bezeichnete Heil Angela Merkels Schweigen über klare Ziele für das neue Jahrzehnt. Die Kanzlerin sei "wie einige Finanzmarktprodukte sehr überbewertet".

15.08.2009 in Bundespolitik

"Es gibt viel zu tun"

 

Harald Christ ist im Team Steinmeier für Wirtschaftspolitik verantwortlich. In Interviews mit der Welt und dem Handelsblatt warnt Christ vor einer Kreditklemme und fordert entschiedene Maßnahmen zu deren Vorbeugung. Deutliche Kritik äußert er an Wirtschaftsminister zu Guttenberg, der entsprechende Schritte "verschlafen" habe.

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Sonntag, 05. Mai 2024