21.08.2009 in Bundespolitik

SPD stellt den Wahlwürfel vor

 

Viel mehr als ein Infostand: Die SPD steigt mit einem innovativen Instrument in den Straßenwahlkampf ein. Der Wahlwürfel bietet die Möglichkeit, sich interaktiv und multimedial über die politischen Ziele der SPD zu informieren. Am Montag wurde der Wahlwürfel auf dem Potsdamer Platz in Berlin vorgestellt.

20.08.2009 in Bundespolitik

Die Unterschiede werden deutlich

 

Eine "Auseinandersetzung über die Zukunft dieses Landes" kündigte Hubertus Heil im Anschluss an die Sitzung des Parteirats am Montag in Berlin an. Frank-Walter Steinmeier habe mit dem Deutschland-Plan bereits den Takt vorgegeben. Bislang vermeide Angela Merkel noch eine Debatte. Aber das werde die SPD nicht zulassen, bekräftigte Heil.

19.08.2009 in Bundespolitik

Eine klare Richtungsentscheidung

 

"Steuersenkungen ganz oben, weniger Kündigungsschutz, kein Mindestlohn, Atomkraft." Dies sind für den SPD-Parteivorsitzenden Franz Müntefering die Kernelemente schwarz-gelber Politik. Deshalb laufe die Bundestagswahl auf eine klare Richtungsentscheidung hinaus, erklärte Müntefering im Interview mit der Bild am Sonntag.

19.08.2009 in Bundespolitik

Gute Politik für Familien

 

Kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni, mehr Kinderschutz und der entschlossene Kampf gegen Kinderarmut. Dafür steht Manuela Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern und im Team Steinmeier verantwortlich für Familienpolitik.

18.08.2009 in Bundespolitik

Union will Mindestlöhne kippen

 

Die Union macht endlich deutlich, wo sie hin will. In einem Grundsatzpapier zur Industriepolitik fordert Wirtschaftsminister zu Guttenberg, die bereits beschlossenen branchenspezifischen Mindestlöhne zu kippen. Scharfe Kritik äußert Olaf Scholz an dem Vorhaben. Guttenberg wolle die Wirtschaftskrise auf dem Rücken der Arbeitnehmer austragen, so Scholz.

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Sonntag, 05. Mai 2024