Kostenlose Bildung von der Kita bis zur Uni, mehr Kinderschutz und der entschlossene Kampf gegen Kinderarmut. Dafür steht Manuela Schwesig, Ministerin für Gesundheit und Soziales in Mecklenburg-Vorpommern und im Team Steinmeier verantwortlich für Familienpolitik.
Kinderarmut entschlossen bekämpfen
Zentrales bildungspolitisches Ziel der SPD ist der kostenlose Bildungsweg - "von der Kita über die Schule bis zum Studium“, unterstreicht Schwesig im Interview mit "Der Westen" (erschienen am Sonntag). Als wichtiges Anliegen bezeichnet sie auch den Kampf gegen die Kinderarmut. Hier hat die SPD in der großen Koalition schon einiges durchgesetzt mit der Erhöhung der Regelsätze für die sechs- bis 13jährigen Kinder und mit dem Schulstarterpaket, das pro Kind 100 Euro zum Schuljahresbeginn garantiert.
Mehr Kinderschutz
Auch zum Thema Kinderschutz hat Manuela Schwesig klare Konzepte. Sie wird ein Kinderschutzgesetz umsetzen, "das den Namen auch verdient hat". Der Staat dürfe nicht erst aktiv werden, wenn das Kind schon aus der Familie geholt wird. "Wir müssen vorher ansetzen." Auch will Schwesig bundeseinheitliche Standards in allen Jugendämtern und bei der Umsetzung der entsprechenden Gesetze durchsetzen.
Gleichstellung vorantreiben
Stichwort Gleichstellung. Noch immer verdienen Frauen weniger als Männer. Schwesig macht sich daher für verbindliche gesetzliche Regelungen stark. Zwar können Frauen auch bisher schon klagen, wenn sie für die gleiche Arbeit nicht den gleichen Lohn bekommen. "Aber sie erfahren es oft nicht. Da läuft das Klagerecht ins Leere", weiß Schwesig. Deshalb wird sie als Familienministerin eine Stelle einrichten, die bei Unternehmen Löhne überprüfen kann. "Die Betriebsräte sollen mit dieser Stelle eng zusammenarbeiten können."
Sonntag, 05. Mai 2024