Eine "Auseinandersetzung über die Zukunft dieses Landes" kündigte Hubertus Heil im Anschluss an die Sitzung des Parteirats am Montag in Berlin an. Frank-Walter Steinmeier habe mit dem Deutschland-Plan bereits den Takt vorgegeben. Bislang vermeide Angela Merkel noch eine Debatte. Aber das werde die SPD nicht zulassen, bekräftigte Heil.
Union bietet Rezepte von gestern
"Union und FDP sind nicht gewillt, grundlegende Konsequenzen aus der Krise zu ziehen", kritisierte der Generalsekretär der SPD während einer Pressekonferenz im Willy-Brandt-Haus. Vielmehr offenbare das kürzlich bekanntgewordene Papier von Wirtschaftsminister zu Guttenberg, dass die Union die "Rezepte von gestern" aus der Schublade geholt habe.
Guttenberg sehe die Zukunft des deutschen Arbeitsmarkts offenbar im Niedriglohnsektor. Ein "kräftiger Unterschied" zur Position der SPD, die deutlich sagt: "Die Arbeit von morgen wird gute Arbeit sein müssen." Die entscheidende Frage sei: "Finden wir uns mit der Massenarbeitslosigkeit ab, oder machen wir uns auf den Weg, die gute Arbeit von morgen zu schaffen?" Ähnlich deutliche Unterschiede werden in Fragen der Bildungspolitik, der Energie- wie auch der Gesundheitspolitik, erklärte Heil.
Geschlossen und selbstbewusst
Zuvor hatte Claus Möller, Vorsitzender des Parteirats der SPD, den Deutschland-Plan von Frank-Walter Steinmeier gewürdigt. Dieser zeige eine "realistische Perspektive" auf, wie man dauerhaft das Problem der Massenarbeitslosigkeit angehen könne. Die SPD habe "selten so geschlossen hinter einem programmatischen Ansatz eines Kanzlerkandidaten gestanden", wie das derzeit der Fall ist.
Im Wahlkampf werde die SPD den Deutschland-Plan ebenso wie das Regierungsprogramm "offensiv und selbstbewusst auf allen Ebenen vertreten", bekräftigte Möller und fügte hinzu: Die Partei sei stolz auf dieses Programm.
Sonntag, 05. Mai 2024