SPD Hetzerath

Union und FDP fordern ein "nationales Stipendienprogramm" - und verschweigen damit "worum es ihnen eigentlich geht", kritisiert Carola Reimann, im Team Steinmeier zuständig für Forschungs- und Hochschulpolitik. "Nämlich um eine Komplettumstellung der Studienfinanzierung auf Stipendien und Kredite und die Abschaffung des BAföG."

Union und FDP würden BAföG am liebsten abschaffen

Schon 2002 hatte Bundesbildungsministerin Annette Schavan ein Stipendienprogramm gefordert, mit der Begründung, das BAföG sei "längst überaltert". 2005 erklärte Frau Schavan dann, dass die Union das BAföG im Falle eines Wahlsieges abschaffen werde. "Das war wenigstens noch ehrlich", erklärt Carola Reimann. "Heute verschleiern Frau Schavan und die Union, was sie tatsächlich im Schilde führen und vermeiden klare Worte."

Soziale Schieflage würde verschärft
Die Vorstellungen der Union sind klar: Gebühren fürs Studium kassieren, BAföG abschaffen. Das hätte Konsequenzen. Denn die Lasten würden auf die Studierenden abgewälzt und soziale Schieflagen beim Hochschulzugang würden verschärft. "Es wäre eine Illusion zu glauben, diese Konsequenzen durch Stipendien und Kredite verhindern zu können", warnte Reimann. "Stipendien sind nur bedingt dazu geeignet, zu sozialem Ausgleich beizutragen."

Das BAföG stärken und ausbauen

"Diejenigen, die sich gute Bildung aus eigenen Mitteln nicht leisten können, müssen sich darauf verlassen können, dass der Staat sie unterstützt", unterstrich Reimann. Daher tritt die SPD dafür ein, das BAföG zu stärken und auszubauen. "Nur das BAföG gibt jungen Menschen aus sozial schwächeren Familien einen gesetzlichen Rechtsanspruch auf öffentliche Unterstützung im Studium". Deswegen können Stipendien immer nur Ergänzung, nie aber Ersatz für das BAföG sein.