SPD Hetzerath

24.10.2012 in Bundespolitik

"Schwarz-Gelb denkt nicht an morgen"

„Unsere Sorge ist, dass die Bundesregierung durch den Versuch, einen Koalitionsfrieden herzustellen und einen Wahlkampfhaushalt 2013 aufzustellen, dafür sorgt, dass der Fiskalpakt bereits im ersten Jahr seines Bestehens von Deutschland gebrochen wird “, kritisiert der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel die Ausgabebeschlüsse der Bundesregierung.

weiterlesen Kommentare (0)

18.10.2012 in Bundespolitik

„Schwarz-Gelb ist ein Desaster“

Die SPD will das soziale Gleichgewicht in Deutschland wiederherstellen. Bei der Bundestagswahl 2013 gehe es um unterschiedliche Richtungen, sagt der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel gegenüber „Spiegel online“ am Sonntag. “Merkel will eine marktkonforme Demokratie. Wir wollen einen demokratiekonformen Markt.“ Scharf kritisiert er das Regierungschaos.

weiterlesen Kommentare (0)

17.10.2012 in Bundespolitik

Union und FDP müssen Farbe bekennen

Die SPD will die komplette Offenlegung von Nebeneinkünften durchsetzen. Das kündigt Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier in der „Bild am Sonntag“ an – und knüpft sich die Kritiker aus Union und FDP vor. „Diese scheinheilige Gesellschaft von Union und FDP werden wir uns jetzt zur Brust nehmen“, so Steinmeier.

weiterlesen Kommentare (0)

16.10.2012 in Bundespolitik

Wachsende Ungleichheit schadet allen

Spannung beim Publikum der Frankfurter Buchmesse. Am Freitag diskutierte Peer Steinbrück mit Joseph Stiglitz auf der weltgrößten Buchmesse. Der eine will Bundeskanzler werden, der andere ist Wirtschaftsnobelpreisträger. Beide rechneten mit dem Turbokapitalismus ab – und plädieren für neue Wege.

weiterlesen Kommentare (0)

12.10.2012 in Bundespolitik

Merkels gebrochenes Versprechen

Strom wird 2013 entgegen dem Versprechen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) deutlich teurer. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) setzt darauf, den Stromverbrauch in Privathaushalten durch Energieberatung zu senken. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bezeichnet die Vorschläge als "Offenbarungseid für unzureichende Regierungsfähigkeit".

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.