Bundespolitik
23.11.2012 in Bundespolitik
Punkt, Satz und Sieg für Peer Steinbrück: Der designierte SPD-Kanzlerkandidat hat in der Haushaltsdebatte im Bundestag mit der Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) abgerechnet. Die Regierung verspiele mit ihrer konzeptlosen Politik die Zukunft des Landes, so Steinbrück: „Diese Koalition kämpft nur mit sich und für sich selbst“.
09.11.2012 in Bundespolitik
Das Betreuungsgeld „ist gesellschaftlich rückwärtsgewandt“, beklagte der nominierte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück am Freitag im Bundestag. Nach einer gewonnen Bundestagswahl 2013 wolle er das Betreuungsgeld „sofort wieder abschaffen“. Mit 310 Stimmen aus dem Regierungslager (282 Gegenstimmen, zwei Enthaltungen) stimmte der Bundestag im Anschluss für das Betreuungsgeld.
07.11.2012 in Bundespolitik
Die Wirtschaftsweisen stehen für klare Ansagen und halten auch am Mittwoch nicht hinter den Berg. In ihrem Jahresgutachten lassen die Experten an der schwarz-gelben Wirtschaftspolitik kaum ein gutes Haar.
29.10.2012 in Bundespolitik
Die ZDF-Affäre der CSU fordert ihr erstes Bauernopfer: CSU-Sprecher Hans Michael Strepp ist zurückgetreten. Strepp soll mit einem Anruf beim ZDF versucht haben, einen Bericht über den bayerischen SPD-Parteitag zu verhindern. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert Klarheit darüber, wer die Verantwortung für den Anruf trägt.
25.10.2012 in Bundespolitik
Sie können ihr Miete oder Rechnungen nicht mehr rechtzeitig bezahlen, ihre Wohnung nicht ausreichend beheizen, eine warme Mahlzeit am Tag ist oft nicht drin und von einer Urlaubsreise oder einem eigenen Auto können sie nur träumen: 16 Millionen Menschen in Deutschland waren im Jahr 2011 von Armut betroffen.
Sonntag, 05. Mai 2024