09.10.2010 in Bundespolitik

Privatversicherte sollen von GKV-Rabatten profitieren

 

Schwarz-Gelb verwischt zunehmend die Grenzen zwischen der Privaten Krankenversicherung (PKV) und der Gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) immer mehr. Nutznießer dabei ist jedoch durchgehend die PKV – nun auch bei Rabatten, die zwischen GKV und Pharmaindustrie ausgehandelt werden.

08.10.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb will Hartz-IV um 1,5 Milliarden kürzen

 

Die schwarz-gelbe Koalition will die Leistungen für Hartz-IV-Empfänger um über 1,5 Milliarden Euro kürzen. Das geht aus einem Fakten-Check der SPD-Bundestagsfraktion hervor.

06.10.2010 in Bundespolitik

Aus dem Schatten ins Scheinwerferlicht

 

Deutschland streitet um die Fünf-Euro-Erhöhung des Hartz-IV-Satzes und über einen angemessenen Regelsatz für Kinder. Diesen Kindern kann man jetzt im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg ins Gesicht schauen. Regisseur Volker Lösch trifft mit seiner Inszenierung „Hänsel und Gretel gehn Mümmelmannsberg“ ins Mark.

05.10.2010 in Bundespolitik

Eklat im Gesundheitsausschuss

 

Nicht nur in der Bevölkerung stößt die schwarz-gelbe Gesundheitspolitik auf Widerstand. Auch Gesundheitsexperten üben massive Kritik. Am Mittwoch führte ein heftiger Schlagabtausch zwischen Experten und Koalitionspolitikern im Gesundheitsausschuss zum Eklat.

04.10.2010 in Bundespolitik

Deeskalation durch Volksabstimmung

 

Nachdem der massive Polizeieinsatz gegen die „Stuttgart-21-Proteste“ mehrere hundert Verletzte zur Folge hatte, warnt SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles vor einer Eskalation der Gewalt. Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) trage die Verantwortung, „Staat und Bürger nicht weiter gegeneinander aufzustacheln“.

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Sonntag, 05. Mai 2024