SPD Hetzerath

24.02.2010 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb gefährdet Jobs

In der Metall- und Elektrobranche haben Arbeitgeber und IG Metall einen Tarifabschluss mit Augenmaß vorgelegt. Im Mittelpunkt des Pilotabschlusses in NRW steht die Beschäftigungssicherung. Torpediert wird das Ziel jetzt von Schwarz-Gelb, kritisiert die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles.

weiterlesen Kommentare (0)

23.02.2010 in Bundespolitik

Hartz-IV-Debatte zielt auf soziale Spaltung

Die Diskussionen um den Sozialstaat drohen, zu einer Ausgrenzungsdebatte zu werden. Vor einer sozialen Spaltung warnt der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit und fordert bessere Rahmenbedingungen für soziale Aufstiegschancen.

weiterlesen Kommentare (0)

22.02.2010 in Bundespolitik

"Rüttgers ist offensichtlich käuflich"

Die CDU in Nordrhein-Westfalen hat Sponsoren vertrauliche Gespräche mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers gegen Bares angeboten. "Rüttgers ist offensichtlich käuflich", kommentierte die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Auch für Verfassungsrechtler Hans Herbert von Arnim grenzt der Vorgang an Korruption.

weiterlesen Kommentare (0)

21.02.2010 in Bundespolitik

SPD-Führung unterzeichnet Aufruf gegen Atomwaffen

Führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben den Appell der deutschen Friedensbewegung an die Bundesregierung unterschrieben, sich für eine Welt ohne Atomwaffen stark zu machen. Denn ein Scheitern der Überprüfungskonferenz zum Atomwaffensperrvertrag (NPT) im Mai könnte ein „ungehemmtes atomares Wettrüsten zu Folge haben, so die Warnung.

weiterlesen Kommentare (0)

20.02.2010 in Bundespolitik

"Bad Bank der FDP" - das Entwicklungsministerium

Das Entwicklungsministerium wollte Dirk Niebel vor der Wahl eigentlich abschaffen. Da wusste er ja noch nicht, dass er das Haus würde leiten dürfen. Inzwischen mag er seinen Posten. Zwar hat er für fachpolitische Fragen wenig übrig, aber das Haus bietet viele lukrative Jobs für seine Freunde.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.