02.05.2011 in Bundespolitik

Der Arbeit ihren Wert zurückgeben

 

Nichts hat den Wert der Arbeit so in Frage gestellt wie die Verheißung auf "anstrengungslosen Wohlstand" durch das Jonglieren mit Finanzprodukten. Die Krise hat die Ideologie als Irrweg entlarvt, schreiben Sigmar Gabriel und Michael Sommer in einem Gastbeitrag für die FAZ - und fordern zum Tag der Arbeit den grundlegenden Perpektivenwechsel.

29.04.2011 in Landespolitik

Koalitionsverhandlungen in entscheidender Phase

 

Bei den Koalitionsverhandlungen in RLP kommt es zur entscheidender Phase. Wie geht es mit dem Hochmoselübergang weiter? Eine Entscheidung bezüglich der weiteren Vorgehensweise beim geplanten Hochmoselübergang muss dringend getroffen werden.

Die SPD-Basis möchte den Bau. Der Verbandsgemeinderat Wittlich-Land hat eine Resulotion verabschiedet mit den Stimmen der Sozialdemokraten.

29.04.2011 in Bundespolitik

Experten ringen um Energiewende

 

In einer öffentlichen Sitzung hat am Donnerstag die von der Bundesregierung eingerichtete Ethikkommission zur Energieversorgung Experten zum Thema angehört – die Positionen liegen erwartungsgemäß weit auseinander. Grundsätzliche Kritik an der Zusammensetzung des Gremiums kommt indes von Atomkraftgegnern.

28.04.2011 in Bundespolitik

„Sozialdarwinismus trifft auf entschiedenen Widerstand der SPD“

 

Thilo Sarrazin hat sich von den in seinem Buch formulierten Thesen distanziert. Darum wurde das Verfahren für einen Parteiausschluss eingestellt. Eine richtige Entscheidung, sagt Sigmar Gabriel. Eine Wiederbelebung des Sozialdarwinismus werde aber auch in Zukunft in der SPD auf entschiedenen Widerstand treffen.

26.04.2011 in Bundespolitik

SPD fordert Beratungen im UN-Sicherheitsrat

 

Die syrische Regierung geht trotz Sanktionsdrohungen aus dem Ausland mit unverminderter Gewalt gegen die Protestbewegung vor. Deutschland und die USA rieten ihren Staatsbürgern, das Land zu verlassen. Der Vorsitzende der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament, Martin Schulz, fordert, die Entwicklung im UN-Sicherheitsrat zu beraten.



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Sonntag, 05. Mai 2024