13.05.2011 in Bundespolitik

Klare Ansage statt Bilanzen-Tricks

 

Während in Zeiten der Eurokrise offen darüber diskutiert wird, ob Griechenland aufgrund seiner desaströsen Finanzlage die Eurozone verlassen solle, haben die Banker wieder Spaß an ihrem Job. Zweieinhalb Jahre nachdem das globale Finanzsystem vor dem Kollaps stand, wiegen sie sich in weichen Gewinn-Betten. Um die Bankenabgabe in einen Krisen-Fonds wird allerdings mächtig geschachert. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles fordert daher eine klare Ansage der Bundesregierung sowie mehr Verantwortung bei den Banken.

12.05.2011 in Bundespolitik

SPD will regionale Versorger stärken

 

Die SPD will die Marktmacht der großen Energiekonzerne brechen. Dies kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande von Gesprächen mit Vertretern der Branche an. Die Kosten der Energiewende dürften außerdem nicht einseitig den Verbrauchern zugemutet werden, warnte Gabriel und forderte die Kanzlerin auf, ihrerseits Position zu beziehen.

11.05.2011 in Kommunales

Neuer Ortsbürgermeister gewählt

 

Werner Monzel ist der neue Bürgermeister der Ortsgemeinde Hetzerath.
Er wurde mit 864 Stimmen (86,9 Prozent) gewählt. 130 Stimmen (13,1 Prozent) entfielen auf seine Gegenkandidatin Birgit Pesth.

11.05.2011 in Bundespolitik

Bis 2020: SPD will Rechtsanspruch auf Ganztagesangebote in Kitas und Schulen

 

Vielerorts in Deutschland gibt es noch großen Nachholbedarf bei Ganztagsangeboten in Kitas und Schulen. Deswegen hat die SPD einen Stufenplan vorgelegt, wie bis zum Jahr 2020 Ganztagskindertagesstätten und Ganztagsschulen flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut werden können.

03.05.2011 in Landespolitik

Beck mit Frauen-Power

 

Mit geballter Frauen-Power wird die neue rot-grüne Landesregierung in Rheinland-Pfalz ans Werk gehen. Fünf Frauen und drei Männer werden dem neuen Kabinett angehören. „Wir haben eine Koalitionsvereinbarung auf dem Tisch, die immer die Interessen des Landes und seiner Bürger im Auge hatte“, zeigte sich Ministerpräsident Kurt Beck am Montag zufrieden.

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Sonntag, 05. Mai 2024