SPD Hetzerath

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Ankündigungen] [Service] [Bundespolitik] [Kommunales] [Pressemitteilung] [Ortsverein] [Veranstaltungen] [Termine] [Landespolitik] [Aktuell] [Sozialpolitik]

21.05.2013 in Bundespolitik

Skandal um Drohne „Euro-Hawk“ / De Maizière auf Sturzflug

Warum wurde beim „Euro-Hawk“ so spät die Reißleine gezogen? Warum darf der Rechnungshof bis heute nicht alle Akten sehen? Warum hat Minister de Maizière die Drohne kurz vor dem Aus noch als Pfeiler der Bundeswehrstrategie bezeichnet? Es wird eng für den Verteidigungsminister. SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels forderte am Sonntag Konsequenzen.

24.04.2013 in Bundespolitik

Chefin lässt Chefsache scheitern

Mit der Strompreisbremse hätte die Bundesregierung die Verbraucher vor weiteren massiven Preiserhöhungen schützen können. Merkel hatte dies zur „Chefsache“ erklärt – nun ist sie mal wieder gescheitert. Die Verbraucher müssen sich auf weiter steigende Strompreise einstellen. Dabei hatte die SPD bereits einen Plan für eine Strompreisbremse.

23.04.2013 in Bundespolitik

Wer hat's verhindert?

Die Affäre um unversteuerte Kapitalerträge des Bayern-München-Chefs Uli Hoeneß gibt der SPD mit ihrer erfolgreichen Verhinderung des Schweizer Steuerabkommens Recht. SPD-Chef Sigmar Gabriel sagte dazu am Montag: „Es zeigt sich, worum es CDU/CSU und FDP beim Steuerabkommen mit der Schweiz ging: nämlich Steuerbetrüger zu schützen.“

19.03.2013 in Bundespolitik

NRW-SPD wählt Steinbrück zum Spitzenkandidaten

„Ich will dieses Land gerechter machen“
Die nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten ziehen mit Kanzlerkandidat Peer Steinbrück an der Spitze in den Bundestagswahlkampf. Mit einem Top-Ergebnis wählte ihn der größte SPD-Landesverband auf Platz eins der Landesliste. „Mein ganzes Sinnen wird darauf gerichtet sein, das Ding zu gewinnen“, sagte Steinbrück am Samstag in Bielefeld.

12.03.2013 in Bundespolitik

Deutschland besser und gerechter regieren

Die SPD wird Deutschland regieren - besser und gerechter als es CDU, CSU und FDP vermögen: für ein neues soziales Gleichgewicht in unserem Land! Am Donnerstag hat der SPD-Vorstand getagt und den Entwurf des Regierungsprogramms beschlossen. SPD.de erläutert die Kernpunkte - kurzgefasst.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.