Bundespolitik
12.05.2011 in Bundespolitik
Die SPD will die Marktmacht der großen Energiekonzerne brechen. Dies kündigte SPD-Chef Sigmar Gabriel am Rande von Gesprächen mit Vertretern der Branche an. Die Kosten der Energiewende dürften außerdem nicht einseitig den Verbrauchern zugemutet werden, warnte Gabriel und forderte die Kanzlerin auf, ihrerseits Position zu beziehen.
11.05.2011 in Bundespolitik
Vielerorts in Deutschland gibt es noch großen Nachholbedarf bei Ganztagsangeboten in Kitas und Schulen. Deswegen hat die SPD einen Stufenplan vorgelegt, wie bis zum Jahr 2020 Ganztagskindertagesstätten und Ganztagsschulen flächendeckend und bedarfsgerecht ausgebaut werden können.
02.05.2011 in Bundespolitik
Nichts hat den Wert der Arbeit so in Frage gestellt wie die Verheißung auf "anstrengungslosen Wohlstand" durch das Jonglieren mit Finanzprodukten. Die Krise hat die Ideologie als Irrweg entlarvt, schreiben Sigmar Gabriel und Michael Sommer in einem Gastbeitrag für die FAZ - und fordern zum Tag der Arbeit den grundlegenden Perpektivenwechsel.
29.04.2011 in Bundespolitik
In einer öffentlichen Sitzung hat am Donnerstag die von der Bundesregierung eingerichtete Ethikkommission zur Energieversorgung Experten zum Thema angehört – die Positionen liegen erwartungsgemäß weit auseinander. Grundsätzliche Kritik an der Zusammensetzung des Gremiums kommt indes von Atomkraftgegnern.
28.04.2011 in Bundespolitik
Thilo Sarrazin hat sich von den in seinem Buch formulierten Thesen distanziert. Darum wurde das Verfahren für einen Parteiausschluss eingestellt. Eine richtige Entscheidung, sagt Sigmar Gabriel. Eine Wiederbelebung des Sozialdarwinismus werde aber auch in Zukunft in der SPD auf entschiedenen Widerstand treffen.
Sonntag, 05. Mai 2024