25.09.2009 in Kommunales

Innenminister Karl-Peter Bruch zu Besuch in Hetzerath

 
v.l.n.r. Angelika Brost - Herbert Zimmer - Christoph Holkenbrink - Otmar Mischo - Karl Peter Bruch

Am Donnerstag 24.09.2009 um 17:00 Uhr fand die offizielle Übergabe des Bewilligungsbescheides zur Städtebauförderung durch Innenminister Karl-Peter Bruch statt.

25.09.2009 in Bundespolitik

SPD macht Tempo im Schlussspurt

 

Drei Tage vor der Bundestagswahl steht die SPD in den Startlöchern für den entscheidenden Schlussspurt. Noch am Samstag wird Frank-Walter Steinmeier auf zwei Großveranstaltungen für seine Zukunftsentwürfe werben - und die Basis mobilisiert mit kreativen Aktionen.

24.09.2009 in Bundespolitik

SPD bei Jugendlichen vorn

 

Bei den Jugendlichen ist die SPD schon stärkste Partei. Am Freitag wählten über 126.000 unter 18 Jahren "ihren Bundestag". Eine Politik für eine sichere und stabile Zukunft werde am ehesten Frank-Walter Steinmeier zugestraut, stellte Manuela Schwesig fest.

23.09.2009 in Bundespolitik

"Das können wir besser!"

 

Deutschland braucht eine politische Führung mit Mut und Verantwortungs- bereitschaft. In Rosenheim bekräftigte Franz Müntefering daher den Führungsanspruch der SPD: "Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerformat." Angela Merkel hingegen fehlten Ziele für das Land.

22.09.2009 in Bundespolitik

Druck machen gegen Steuerhinterziehung

 

Der Bundesrat hat am Freitag einer Verordnung der Bundesregierung zum schärferen Kampf gegen Steuerbetrug und Steuerflucht zugestimmt. Damit ist der Weg frei für ein Gesetz, das Auflagen für Unternehmen und Privatpersonen vorsieht, wenn sie mit Ländern Geschäfte machen, die sich nicht an die Standards der Wirtschaftsorganisation OECD halten.

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