SPD Hetzerath

Deutschland braucht eine politische Führung mit Mut und Verantwortungs- bereitschaft. In Rosenheim bekräftigte Franz Müntefering daher den Führungsanspruch der SPD: "Frank-Walter Steinmeier hat Kanzlerformat." Angela Merkel hingegen fehlten Ziele für das Land.

Mit scharfen Attacken auf Schwarz-Gelb machte der SPD-Vorsitzende am Freitag auf dem Max-Josefs-Platz im bayerischen Rosenheim die Bedeutung der Wahl am 27. September klar. Denn in gut einer Woche werden in Deutschland die Weichen gestellt - für den ehrgeizigen Zukunftsentwurf, den Frank-Walter Steinmeier in seinem Deutschland-Plan beschrieben hat oder für den sozial- wirtschafts- und finanzpolitischen Rückschritt mit Schwarz-Gelb.

"Wer sich nicht Ziele setzt, der kann nicht an der Spitze des Landes stehen. Dann soll sie gehen", forderte der SPD-Vorsitzende mit Blick auf Angela Merkels inhaltsleeren Wahlkampf. "Das können wir besser!"

Obwohl die Union in vielen Bereichen nicht sagen will, was sie vorhat, sind einige Pläne aber schon klar abzusehen. Knapp skizzierte Müntefering, was dem Land mit Schwarz-Gelb zu erwarten hätte: Atomkraftwerke würden länger laufen, Arbeitnehmer-Rechte würden geschleift, Reiche zu Lasten der Allgemeinheit entlastet.

Ohne tiefe Einschnitte ins Soziale wären die Steuersenkungs-Versprechen von CDU/CSU und FDP nicht umsetzbar. "Die Humanität einer Gesellschaft erkennt man aber daran, wie sie mit den Schwächsten umgeht", rief Müntefering unter heftigem Beifall der Rosenheimer.

Dem gegenüber stehen die zukunftsweisenden Vorschläge des SPD-Kanzlerkandidaten. Deutschland müsse seine Chancen ergreifen bei der Förderung von Umwelttechnologien - etwa in der Automobil-Branche und von Erneuerbaren Energien. Es gehe auch um Fortschritte bei der Gesundheitsforschung, um den Ausbau von Breitbandnetzen und um neue Dienstleistungen - alles Zukunftsbereiche, so Müntefering, die sowohl globalen Herausforderungen wie dem Klimawandel und knappen Ressourcen begegnen als auch neue Arbeitsplätze schaffen.

"Jede Zeit braucht ihre eigene Antwort", zitierte Müntefering Willy Brandt und ließ keinen Zweifel daran: Frank-Walter Steinmeier hat sie.