SPD Hetzerath

27.08.2009 in Bundespolitik

Das haben wir schon erreicht!

Gute Bildung für alle!
Die SPD hat in der rot-grünen Regierungszeit mit einem 4-Milliarden-Euro-Programm erreicht, dass bis heute bundesweit 7.000 Ganztagsschulen aus- und aufgebaut wurden. In dieser Zeit haben wir auch die Ausgaben für Forschung und Entwicklung um 38 Prozent erhöht. In der großen Koalition hat die SPD eine weitere Steigerung um 6 Milliarden Euro durchgesetzt. Außerdem hat die SPD erreicht, dass das BAföG um 10 Prozent erhöht wurde. Wir haben den Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz ab eins gegen den Willen der CDU/CSU erkämpft und mit dem Ausbildungsbonus Jugendlichen bessere Chancen auf einen Ausbildungsplatz ermöglicht. Wir unterstützen Schulkinder aus einkommensschwachen Familien. Zum Beispiel erhalten Kinder aus diesen Familien jedes Schuljahr 100 Euro für Schulmaterialien. Wir haben schon einiges geschafft, aber es gibt noch viel zu tun.

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26.08.2009 in Bundespolitik

Antworten geben

Angela Merkel muss endlich Farbe bekennen, sagt Franz Müntefering mit Blick auf den inhaltsleeren Wahlkampf der Union. Darauf hätten die Wählerinnen und Wähler Anspruch. Merkel aber verharre "in der Deckung".

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26.08.2009 in Bundespolitik

Streiten um die Arbeit von morgen

Arbeit ist das zentrale Thema - im Bundestagswahlkampf ebenso wie in den Landtagswahlkämpfen. Darauf hat Hubertus Heil verwiesen und die grundlegenden Unterschiede deutlich gemacht: Während Frank-Walter Steinmeier mit dem Deutschland-Plan ein klares Konzept für die Arbeit von morgen vorgelegt hat, setze die Union auf Billigjobs.

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25.08.2009 in Bundespolitik

Gleiches Netz für alle

Hubertus Heil, der Verantwortliche für neue Medien und Medienpolitik im Team Steinmeier, erläutert die ambitionierten Schwerpunkte der SPD im Bereich Medien und Internet: Die Überwindung der digitalen Spaltung, der ambitionierte Ausbau der Breitbandinfrastruktur und die Balance von Freiheit und Recht im Internet.

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24.08.2009 in Bundespolitik

Westerwelle warnt, die SPD handelt

Harald Christ, Mittelstandsexperte im Team Steinmeier, begrüßt, dass nach der Vorstellung des Deutschland-Plans von Frank-Walter Steinmeier "jetzt auch die FDP zu der Erkenntnis gelangt ist, dass der Mittelstand von zentraler Bedeutung für den Wirtschaftsstandort Deutschland ist".

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