Hubertus Heil, der Verantwortliche für neue Medien und Medienpolitik im Team Steinmeier, erläutert die ambitionierten Schwerpunkte der SPD im Bereich Medien und Internet: Die Überwindung der digitalen Spaltung, der ambitionierte Ausbau der Breitbandinfrastruktur und die Balance von Freiheit und Recht im Internet.
Das Internet ist aus dem Alltag von immer mehr Menschen nicht mehr wegzudenken. Es ist Triebfeder für neue Geschäftsmodelle und kreative Ideen. Dass die SPD das Thema ernst nimmt, belegt die Bündelung des Themas neue Medien in einer Person - dem Generalsekretär der SPD Hubertus Heil - anstelle einer Streuung auf verschiedene Ressorts.
Digitale Kluft überwinden
Bereits heute zeichnet sich eine wachsende Spaltung zwischen denjenigen ab, die "angeschlossen" und denen, die vom Netz "ausgeschlossen" sind, erklärt Heil. Die SPD will den Zugang zum Netz möglichst vielen ermöglichen, um diese Kluft zu überwinden. "Alle Menschen sollen Zugang zu Wissen im Information im Internet haben", fordert Heil daher. Das sei auch Ausdruck, des Ziels der gleichen Lebenschancen, welches die SPD zum Beispiel in der Bildungspolitik fordert. Besonders die Tendenz, dass Gruppen mit geringer formaler Bildung ausgeschlossen werden, wolle die SPD "mit aller Kraft verhindern", unterstrich der Generalsekretär.
Breitbandstrategie 2.0
Weiter wird die SPD die Beschäftigungspotenziale des schnellen Internets nutzen. Nach der Bundestagswahl werde Frank-Walter Steinmeier eine "Breitbandstrategie 2.0" ins Leben rufen, die zum Ziel hat, bis 2020 jedem Haushalt in Deutschland einen Anschluss an ein zu errichtendes Glasfasernetz zu ermöglichen. Breitband sei "zentraler Hebel zur Modernisierung unserer Volkswirtschaft", so Heil, und eröffne branchenübergreifend neue Geschäftsmodelle. Schon der Ausbau des Glasfasernetzes würde 540 000 Jobs in der Bauwirtschaft, der Telekommunikationsindustrie und bei Zulieferern schaffen. Die Breitbandstrategie ist daher auch Teil von Frank-Walter Steinmeiers Deutschland-Plan.
Sonntag, 05. Mai 2024