SPD Hetzerath

06.10.2009 in Bundespolitik

Sigmar Gabriel für Parteivorsitz nominiert

Der SPD-Parteivorstand hat Sigmar Gabriel für das Amt des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands nominiert. Zur Wahl stellen werden sich Gabriel und die Kandidatinnen und Kandidaten für die engere Parteiführung auf dem SPD-Bundesparteitag Mitte November in Dresden.

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02.10.2009 in Bundespolitik

Schwarz-gelber Rückschritt

Kurz vor Beginn der schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen zeichnet sich ein neoliberaler Kurs für das Land ab. Atomausstieg und die solidarische Gesundheitsversicherung stehen ebenso zur Disposition wie Mindestlöhne und Kündigungsschutz. Es droht der Rückschritt in die 90er Jahre.

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29.09.2009 in Bundespolitik

Frank-Walter Steinmeier ist Oppositionsführer

Frank-Walter Steinmeier steht an der Spitze der SPD-Bundestagsfraktion. Als Oppositionsführer werde er sich mit anderen Parteien keinen Wettbewerb um "populistische Parolen" liefern, sagte Steinmeier nach seiner Wahl. Denn die Fraktion müsse darauf vorbereitet sein, jederzeit wieder die Regierung zu übernehmen.

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25.09.2009 in Bundespolitik

SPD macht Tempo im Schlussspurt

Drei Tage vor der Bundestagswahl steht die SPD in den Startlöchern für den entscheidenden Schlussspurt. Noch am Samstag wird Frank-Walter Steinmeier auf zwei Großveranstaltungen für seine Zukunftsentwürfe werben - und die Basis mobilisiert mit kreativen Aktionen.

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24.09.2009 in Bundespolitik

SPD bei Jugendlichen vorn

Bei den Jugendlichen ist die SPD schon stärkste Partei. Am Freitag wählten über 126.000 unter 18 Jahren "ihren Bundestag". Eine Politik für eine sichere und stabile Zukunft werde am ehesten Frank-Walter Steinmeier zugestraut, stellte Manuela Schwesig fest.

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