SPD Hetzerath

22.10.2009 in Bundespolitik

Solidarität mit Streikenden

Bundesweit sind die Gebäudereiniger im Streik. Sie fordern gerechte Bezahlung für gute Arbeit. "Lohndrückerei darf sich nicht auszahlen", sagt Hubertus Heil und sichert den Streikenden die Solidarität der SPD zu.

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19.10.2009 in Bundespolitik

Parteitag soll Neuaufstellung diskutieren

Die SPD bereitet eine breite Debatte für die Neuaufstellung der Partei vor. Es gehe zum einen um eine stärkere Einbindung der Mitglieder in politische Entscheidungsprozesse, sagte der Vorsitzende des SPD-Parteirats, Claus Möller. Und um die weitere Öffnung zur Gesellschaft, ergänzte Hubertus Heil.

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16.10.2009 in Bundespolitik

Lohndumping bei Leiharbeit stoppen

Leiharbeit braucht neue Regeln. Das hat Arbeitsminister Olaf Scholz gefordert. Denn gerade in der Wirtschaftskrise müssten Arbeitnehmerrechte gestärkt werden.

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13.10.2009 in Bundespolitik

Debatte für Erneuerung

Die SPD will ihren Anspruch als progressive und gestaltende linke Volkspartei neu begründen. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil kündigte für den SPD-Bundesparteitag Mitte November Initiativen zur künftigen programmatischen und organisationspolitischen Orientierung der Partei an.

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08.10.2009 in Bundespolitik

Krankenkassenbeitrag muss nicht steigen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt spricht sich gegen eine Erhöhung des Beitragssatzes zur Krankenversicherung aus. Diese sei "weder angebracht noch sinnvoll", erklärte Schmidt. Stattdessen seien alle Akteure im Gesundheitswesen in der Pflicht, über Einsparmöglichkeiten nachzudenken.

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