SPD Hetzerath

27.10.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb spaltet die Gesellschaft

Der designierte SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat Schwarz-Gelb Klientelpolitik und eine "Spaltung der Gesellschaft" vorgeworfen. Vor allem in der Gesundheitspolitik profitierten die Besserverdienenden.

weiterlesen Kommentare (0)

25.10.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelb will die Kopfpauschale

Im Gesundheitssystem planen Union und FDP den Einstieg in die Kopfpauschale. Steigende Gesundheitskosten sollen alleine die Versicherten tragen. Damit kündige Schwarz-Gelb das Solidarprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung auf, kritisiert Elke Ferner.

weiterlesen Kommentare (0)

25.10.2009 in Bundespolitik

Schwarz-gelbe Handschrift

In dieser Woche wollen CDU, CSU und FDP ihre Koalitionsverhandlungen abschließen. Und zunehmend wird die schwarz-gelbe Handschrift deutlich. Neben dem Wiedereinstieg in die Atomkraft will Schwarz-Gelb in einem Schattenhaushalt den Schuldenberg erhöhen, Pflegekosten sollen hingegen privatisiert werden.

weiterlesen Kommentare (0)

24.10.2009 in Bundespolitik

Union und FDP bitten zur Kasse

Union und FDP wollen Privatisierungen in verschiedenen Bereichen forcieren. In der Pflegeversicherung droht Arbeitnehmern ein Zusatzbeitrag, bei der kommunalen Daseinsvorsorge sind höhere Gebühren zu erwarten.

weiterlesen Kommentare (0)

23.10.2009 in Bundespolitik

Mindestlöhne für weitere Branchen

Arbeitsminister Olaf Scholz hat bundesweite Mindestlöhne für zwei weitere Branchen auf den Weg gebracht, die am kommenden Montag in Kraft treten. Damit sind dann über 40.000 Beschäftigte zusätzlich vor Lohndumping geschützt.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.