SPD Hetzerath

05.11.2009 in Bundespolitik

Aufbruch im Dialog

Der SPD-Bundesparteitag wird der Ausgangspunkt für eine intensive Diskussion über die Ursachen der Wahlniederlage sein. Dabei geht es auch um eine andere Debattenkultur in der SPD. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zeigen schon jetzt, dass der Neuanfang nur gemeinsam gelingen kann.

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04.11.2009 in Bundespolitik

Schwarz-Gelbe Tricksereien zu Lasten der Menschen

Scharf hat SPD-Generalsekretär Hubertus Heil den Start der schwarz-gelben Bundesregierung kritisiert. Vor allem in der Steuerpolitik versuche die Koalition zu tricksen. Indes stellt sich die SPD neu auf.

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02.11.2009 in Bundespolitik

Angela Merkel rudert zurück

24 Milliarden Euro Steuerentlastung hat Schwarz-Gelb den Menschen vollmundig im Koalitionsvertrag versprochen. Kaum im Amt zeigt die Bundeskanzlerin, dass die Vereinbarung nicht viel wert ist - und schiebt den Bundesländern den schwarzen Peter zu, wie Joachim Poß feststellt.

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29.10.2009 in Bundespolitik

Politikwechsel für Thüringen

Der Weg für einen Politikwechsel in Thüringen ist frei. Nach der CDU hat am Sonntag auch die SPD dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Denn die Vereinbarung trägt klar sozialdemokratische Handschrift.

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27.10.2009 in Bundespolitik

Diskussionsgrundlage für die Aufstellung als linke Volkspartei

Der SPD-Parteitag Mitte November markiert den Start einer Debatte um die Neuaufstellung der Partei. Mit einem Leitantrag legt der SPD-Vorstand eine Diskussionsgrundlage vor. Dabei geht es um die Analyse des Wahlergebnisses, um die Rolle als Oppositionspartei und um mehr demokratische Teilhabe - in der SPD und in der Gesellschaft.

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