SPD Hetzerath

10.11.2009 in Bundespolitik

Das stärkste Kapital der Demokratie

Als das "stärkste Kapital einer Demokratie" hat Hubertus Heil zum 20. Jahrestag des Mauerfalls die Kraft der Bürgerinnen und Bürger bezeichnet. Diese Erfahrung müsse auch die Politik berücksichtigen - gerade in der Wirtschafts- und Finanzkrise.

weiterlesen Kommentare (0)

09.11.2009 in Bundespolitik

Städten droht schwarz-gelber Finanz-Kollaps

Der Deutsche Städtetag sieht angesichts der schwarz-gelben Steuersenkungspläne viele Kommunen vor dem Finanz-Kollaps. Viele öffentliche Aufgaben - vom Kampf gegen Langzeitarbeitslosigkeit über Kinderbetreuung, Bildung und Integration bis hin zur Infrastruktur - seien nicht mehr zu finanzieren.

weiterlesen Kommentare (0)

07.11.2009 in Bundespolitik

Harte Verhandlungen statt "Dampfplauderei"

Harte Verhandlungen mit General Motors (GM) um die Zukunft von Opel hat Hubertus Heil von der Bundesregierung gefordert. Der Wirtschaftsminister sei in der Verantwortung - schließlich habe die FDP zur jetzigen Situation beigetragen.

weiterlesen Kommentare (0)

06.11.2009 in Bundespolitik

Mehr Einsatz für Opel-Rettung gefordert

Der geplante Verkauf von Opel an den kanadisch-österreichischen Autozulieferer Magna ist gescheitert. Möglicherweise hätten sich Angela Merkel und ihr damaliger Wirtschaftsminister nicht ausreichend für die Opel-Rettung eingesetzt, sagt Sigmar Gabriel.

weiterlesen Kommentare (0)

06.11.2009 in Bundespolitik

Gemeinsam für einen neuen Politikentwurf

Sigmar Gabriel will gemeinsam mit Gewerkschaften und Sozialverbänden neue Antworten auf das Verhältnis von Arbeit und sozialer Sicherheit finden. Dazu gehöre auch ein eigener Entwurf für ein gerechtes Steuersystem. Parteiintern will der designierte SPD-Vorsitzende sozialdemokratische Kommunalpolitiker stärker einbinden.

weiterlesen Kommentare (0)

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.