SPD Hetzerath

Der SPD-Bundesparteitag wird der Ausgangspunkt für eine intensive Diskussion über die Ursachen der Wahlniederlage sein. Dabei geht es auch um eine andere Debattenkultur in der SPD. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles zeigen schon jetzt, dass der Neuanfang nur gemeinsam gelingen kann.

Auf dem Dresdener Parteitag wird die SPD Bilanz ziehen - über ihre Erfolge, auch über Fehler, in der elfjährigen Regierungsarbeit. Es geht also um Inhalte, aber es geht auch um die Diskussionskultur in der Partei, um die Mitwirkung an grundlegenden politischen Entscheidungen.

Welchen Ansatz die designierte Parteiführung um Sigmar Gabriel und Andrea Nahles verfolgt, wird indes schon jetzt deutlich. Am Wochenende beispielsweise im niedersächsischen Loxstedt mit mehreren hundert Parteimitgliedern, am Montagabend in Mainz oder zuvor am Nachmittag in Saarbrücken. Seit der vergangenen Woche sind Gabriel und Nahles auf Einladung von Parteigliederungen unterwegs, um sich den Fragen der Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zu stellen, um Anregungen und Impulse aufzunehmen.

Offener Austausch im Zentrum
So traf sich auch in einer Sporthalle in der saarländischen Landeshauptstadt der SPD-Landesausschuss zur Diskussion mit Gabriel und Nahles. Einige Dutzend Tische und Stühle, ein paar Mikrofone. Mehr nicht. Schon der äußere Rahmen macht klar, worum es hier geht. Obwohl der Landesausschuss Presse zugelassen hatte, wird auf jegliche Inszenierung verzichtet. Im Vordergrund stehen allein Inhalte und der offene Austausch. Und Transparenz.

Und daran, dass eine ungeschminkte Bewertung der Lage notwendig ist, ließ der designierte Parteivorsitzende keinen Zweifel: Seit 1998 hat die SPD rund zehn Millionen Wählerinnen und Wähler verloren. Die klare Erwartungshaltung an die Partei sei, "dass wir über die eigenen Inhalte diskutieren. Was war richtig, was war falsch?" Gleichzeitig warnte Gabriel vor vorschnellen Analysen. Denn beispielsweise Landtagswahlen verloren hatte die SPD auch schon vor der Agenda 2010. Und bei der jetzigen Bundestagswahl gab es Stimmenverluste sowohl zur Linkspartei aber auch in erheblichem Maße in das so genannte bürgerliche Lager.

"Gräben überwinden" und zusammenrücken
Entsprechend differenziert fielen so auch die Beiträge der Landesausschuss-Mitglieder aus. Von der Kritik an einzelnen politischen Weichenstellungen und am bisherigen innerparteilichen Diskussionsstil bis hin zu Vorschlägen für die Parteiarbeit – so wurden etwa "Patenschaften" vorgeschlagen, bei denen älterer Mitglieder für jüngere den Mitgliedsbeitrag übernehmen. Und es ging um die Situation von Arbeitslosengeld II-Empfängern, auch um die Rente mit 67. Gabriel und Nahles gingen auf alle Fragen und Stellungnahmen ein - ohne für jeden Punkt schon eine abschließende Antwort zu präsentieren. Aber das würde auch dem eigenen Anspruch nicht gerecht. Denn gerade jetzt wollen sie vor allem eines: Zuhören. Und ihren Teil beitragen, dass die Partei wieder mehr zusammenrückt, "Gräben überwinden", wie Nahles sagt. "Dafür stehen Sigmar Gabriel und ich."

Noch bis zum Startschuss der breiten Debatte, die auf dem Parteitag seinen Ausgangspunkt haben wird, sind beide gemeinsam in den Landesverbänden und Bezirken unterwegs, um die Grundlage für die neue Diskussionskultur zu legen.

Ein deutliches Signal, wie Gabiel und Nahles die Partei führen wollen, hat der Vorsitzende der SPD Saar, Heiko Maas bereits festgestellt - "nicht von oben herunter, sondern im Dialog".