SPD Hetzerath

25.11.2009 in Bundespolitik

Die Koalition weiß nicht, was sie tut

Das ergebnislose Treffen der Bundesregierung in Meseberg erinnert Sigmar Gabriel an eine "esoterische Selbsterfahrungsgruppe". Die Koalition wisse offensichtlich nicht, was zu tun ist und flüchte sich in "Populismus pur".

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23.11.2009 in Bundespolitik

Kinderrechte müssen ins Grundgesetz

Auch zwanzig Jahre nach der Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention wachsen in Deutschland noch zu viele Kinder in Armut auf. Im Koalitionsvertrag von Schwarz-Gelb wird das Thema Kinderarmut aber "mit keiner Silbe" erwähnt, kritisiert Manuela Schwesig.

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21.11.2009 in Bundespolitik

Klausur ohne Erkenntnisse und Fortschritt

Weil der schwarz-gelbe Koalitionsvertrag keine Antworten auf die Herausforderungen für das Land anbietet, wollte die Bundesregierung auf ihrer Klausur in Meseberg Ergebnisse erarbeiten. Herausgekommen sind vor allem wieder Prüfaufträge. Das "Nachsitzen" habe nichts gebracht, kommentiert Olaf Scholz.

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20.11.2009 in Bundespolitik

Kopfpauschale: Milliardengeschenk für Reiche zulasten der Steuerzahler

Die schwarz-gelben Pläne für eine Kopfpauschale in der Gesetzlichen Krankenversicherung würden den Steuerzahler bis zu 39 Milliarden Euro jährlich zusätzlich kosten - um niedrigere Beiträge von Wohlhabenden auszugleichen. Das belegt eine aktuelle Studie der Uni Köln.

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16.11.2009 in Bundespolitik

Für Arbeitsplätze und Know-How

Der SPD-Parteitag hat am Samstag eine Resolution für den Erhalt von zukunftsfähigen Standorten und Arbeitsplätzen bei Opel verabschiedet. Auch technisches Know-How sei gefährdet.

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