SPD Hetzerath

Der SPD-Parteitag hat am Samstag eine Resolution für den Erhalt von zukunftsfähigen Standorten und Arbeitsplätzen bei Opel verabschiedet. Auch technisches Know-How sei gefährdet.

Nach dem klaren Zeichen für einen solidarischen Neuanfang in der SPD warb der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck dafür, sich auch denjenigen zuzuwenden, "die gerade der Solidarität in unserem Lande in besonderer Weise bedürfen": Die Kolleginnen und Kollegen bei Opel.

Über Jahre und Jahrzehnte habe GM an den Interessen der arbeitenden Menschen vorbei das Unternehmen fast zugrunde gerichtet und „im allerletzten Moment alles wieder zu zerschlagen, was an Hoffnungen entstanden war“. Dies sei "ein schäbiges Stück Kapitalismus" gewesen, so Beck.

"Die SPD unterstützt die Proteste der Beschäftigten von Opel und das Engagement der Betriebsräte für den Erhalt aller Standorte sowie der Arbeitsplätze. Es geht darum, in Deutschland und Europa wichtiges Know-How und Wertschöpfungsketten zu erhalten", heißt es in der Resolution.

"Kein Glanzstück" von Guttenberg
Deutliche Kritik übte Beck auch an Karl-Theodor zu Guttenberg, der als Bundeswirtschaftsminister "kein Glanzstück" abgeliefert habe. "Wäre er konsequenter mit den Absprachen umgegangen, hätten wir heute vielleicht eine bessere Lage", kritisierte der Ministerpräsident.

Beck fasste die Forderungen, die in der Resolution an General Motors gerichtet werden zusammen: Erwartet werde ein Konzept, das für Opel Europa hohe Selbstständigkeit, sowie Investitionen in Forschung und Entwicklung beinhaltet und betriebsbedingte Kündigungen im Zusammenhang mit möglichen Umstrukturierungen von Opel ausschließt.

Von der Bundesregierung erwartet die SPD, alle Möglichkeiten der Einflussmöglichkeiten auf die US-Regierung und auf GM zu nutzen, damit ein wirtschafts- und beschäftigungspolitisch akzeptables Konzept vorgelegt wird. In enger Abstimmung mit den betroffenen Bundesländern dürften staatliche Hilfen nur gewährt werden, wenn Standort- und Beschäftigungssicherheit gewährleistet werde.

"Die Menschen dürfen nicht nach jahrelanger Unsicherheit wieder auf Dauer in Unsicherheit gehalten werden", betonte der Ministerpräsident. "Das haben die Menschen nicht verdient".