27.10.2010 in Bundespolitik

Anti-Atom-Protest zur Bundestagsentscheidung

 

Ungeachtet des öffentlichen Widerstands treibt Schwarz-Gelb die Laufzeitverlängerung für alte Atommeiler voran. Auch die Fakten sprechen gegen das Vorhaben. Dennoch soll am 28. Oktober der Bundestag darüber abstimmen. Dagegen protestiert zeitgleich ein breites Bündnis am Reichstag – und überträgt die Bundestagsdebatte live am Brandenburger Tor.

26.10.2010 in Bundespolitik

Von der Leyen droht Niederlage im Bundesrat

 

Die umstrittene Reform der Hartz-IV-Regelsätze hat das Kabinett passiert. Dabei muss die Bundesregierung mit Widerstand der SPD sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat rechnen. Ohne Verbesserungen bei der Bildung und für Langzeitarbeitslose werde die SPD nicht zustimmen, kündigte Sigmar Gabriel an.

23.10.2010 in Bundespolitik

Familienministerin gegen verlängerten Mutterschutz

 

Zusammen mit Malta liegt Deutschland europaweit auf dem letzten Platz beim gesetzlichen Mutterschutz. Statt eine Initiative des EU-Parlaments für eine europaweite Ausdehnung des Mutterschutzes zu unterstützen, lehnt Bundesfamilienministerin Kristina Schröder die Verlängerung ab. Opposition und Gewerkschaften kritisieren ihre Haltung scharf.

22.10.2010 in Bundespolitik

Kinder rüsten statt Eltern gängeln

 

Neun Organisationen und acht Wissenschaftler haben sich zu einem Bündnis zusammengeschlossen und kritisieren gemeinsam Schwarz-Gelb für die Intransparenz bei der Ermittlung der Hartz-IV-Kinderregelsätze. In der kommenden Woche soll der Gesetzentwurf im Bundestag beraten werden.

21.10.2010 in Bundespolitik

Aufschwung geht an junger Generation vorbei

 

Praktika, Leiharbeit und befristete Jobs. Auch nach der Wirtschaftskrise dominieren prekäre Arbeitsverhältnisse die Lebens- und Arbeitssituationen von jungen Arbeitnehmern. Das ist das Ergebnis einer Studie der IG Metall. Sie warnt, der Aufschwung gehe an der jungen Generation vorbei.

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Sonntag, 05. Mai 2024