04.01.2012 in Bundespolitik

Das Ende der Schonfrist

 

Die öffentliche Kritik an Bundespräsident Christian Wulff ist verheerend. Doch das Staatsoberhaupt schweigt. Die SPD erklärt die politische Schonfrist für den ersten Mann im Staat für beendet. "Wulff hatte drei Wochen Zeit die Vorwürfe zu entkräften. Das ist ihm nicht gelungen", sagte Thomas Oppermann am Dienstag in Berlin.

03.01.2012 in Bundespolitik

Wulffs Salamitaktik muss ein Ende haben

 

Angesichts immer neuer Vorwürfe gegen Bundespräsident Christian Wulff fordert SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil Aufklärung vom Staatsoberhaupt. „Die Salamitaktik von Herrn Wulff im Umgang mit dieser Situation muss endlich ein Ende haben. Daran sollte ihm – besonders im Interesse des Amtes des Bundespräsidenten – gelegen sein“, sagte Heil.

31.12.2011 in Bundespolitik

Das erwartet Sie 2012 –Teil 3

 

Das Jahr 2012 bringt den Abschied von der 40-Watt-Glühbirne. Verkehrte Welt: Die Förderung erneuerbarer Energien bringt erst einmal eine Senkung der Förderung von Solarenergie. Auch beim Reisen und Ernährung gibt es Änderungen. Letzter Teil der Kurzserie.

30.12.2011 in Bundespolitik

Das erwartet Sie 2012 – Teil 2

 

Gesetzliche Änderungen sorgen 2012 für teureren Zahnersatz. Außerdem beginnt der Einstieg in die Rente mit 67 bei der Förderung der Solarenergie gibt es Einschnitte. Der Regelsatz für Hartz-IV-Empfänger steigt minimal auch für Pflegefälle wird es etwas mehr Geld geben. Teil 2 der Kurzserie.

29.12.2011 in Bundespolitik

Das erwartet Sie 2012 – Teil 1

 

Auf die Bundesbürger kommen im neuen Jahr wieder zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Dazu zählen eine Reihe von Steuervereinfachungen, der Einstieg in die Rente mit 67, Förderungsabbau bei der Solarenergie und vieles mehr. spd.de hat die wichtigsten Neuerungen in einer Kurzserie zusammengestellt. Teil 1

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Sonntag, 05. Mai 2024