12.06.2012 in Bundespolitik

Merkels Koalitionsrunde = Minusrunde

 

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles staunt über die Ergebnisse der Koalitionsrunde. Man hat sich geeinigt! Aber worauf?! Erstens: keine Frauenförderung - dafür auf die Herdprämie. Zweitens: keinen Mindestlohn - dafür auf den Pflege-Bahr, also Lobbyarbeit für die Versicherungswirtschaft. "Ein typischer FDP-Politikersatz", so Nahles.

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11.06.2012 in Bundespolitik

Was wir wollen

 

Eurobonds, Schuldentilgungsfonds, Fiskalpakt, ESM … viele Menschen schalten ab, wenn sie das Thema erreicht. SPD.de erläutert die Position der SPD dazu – ein Weg durch das Dickicht von schwerverständlichem Eurosprech.

10.06.2012 in Bundespolitik

„Deutschland muss Motor bleiben“

 

Vor 65 Jahren wurde der Marshallplan vorgestellt, ohne den Europa heute anders aussähe. Für US-Botschafter Philip D. Murphy in Berlin war das „die wichtigste diplomatische Initiative in der Geschichte der Menschheit“, wie er im Gespräch mit SPD.de verrät. Zusammen mit dem German Marshall Fund feiert die US-Botschaft heute das Jubiläum im Willy-Brandt-Haus.

09.06.2012 in Bundespolitik

Verfassungsgericht gibt Nachhilfe

 

Ist das neue Bundestagswahlrecht verfassungsgemäß oder nicht? Darüber verhandeln ab Dienstag die obersten Richter in Karlsruhe. SPD, Grüne und mehrere Tausend Menschen haben gegen das von der Koalition verabschiedete Wahlrecht Verfassungsbeschwerde eingereicht. Das Urteil wird im Spätsommer erwartet. spd.de sagt, worum es in dem Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht geht.

08.06.2012 in Bundespolitik

Koalition soll „familienpolitische Dummheit“ stoppen

 

Letzte Chance, die „familienpolitische Dummheit“, wie es SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles nannte, zu begraben: Am Montag wollen die Koalitionsspitzen unter anderem auch über das umstrittene Betreuungsgeld beraten. Die SPD bietet dem gegenüber Hilfe beim dringend notwendigen Krippenausbau an – wenn nicht vorher Fakten geschaffen würden.

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Sonntag, 05. Mai 2024