07.06.2012 in Bundespolitik

Nachhaltig gegen Neoliberalismus

 

In wenigen Wochen trifft sich die Weltgemeinschaft zum Umweltgipfel in Rio de Janeiro – 20 Jahre nach dem ersten Treffen. Im Mittelpunkt der Konferenz steht das Konzept von „Green Economy“. Der Ansatz greift aber zu kurz, sagen Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Verbänden. In einem gemeinsamen Aufruf fordern sie, auch neoliberale Strukturen zu überwinden. Sigmar Gabriel und Andrea Nahles gehören zu den Verfassern.

06.06.2012 in Bundespolitik

„FDP hat Rettung verhindert“

 

Schwarzer Tag für 14.300 Schlecker-Beschäftigte. Bis zuletzt hofften sie auf eine Zukunft mit einem neuen Investor. Nun das endgültige Aus der insolventen Drogeriekette durch die Gläubiger. Baden-Württembergs Wirtschafts- und Finanzminister Nils Schmid im spd.de-Kurzinterview: „Dass die Rettung misslang ist die Schuld von Philipp Rösler und seiner FDP.“

05.06.2012 in Bundespolitik

Leiharbeiter können Geld nachfordern

 

Das Bundesarbeitsgericht hat die Tarifverträge der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personalserviceagenturen erneut für nichtig erklärt. Betroffene Leiharbeitnehmer können die Differenz zum Lohn der Stammbeschäftigten und die gleichen Arbeitsbedingungen verlangen. spd.de erklärt, was dabei zu beachten ist.

04.06.2012 in Bundespolitik

Zehn Punkte „heiße Luft“

 

Die Familienministerin setzt den Krippen-Ausbau in den Sand. Ihr lange angekündigtes 10-Punkte-Programm wird den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz wohl nicht sichern können. „Nichts als heiße Luft“, kommentiert SPD-Vize Manuela Schwesig. Und von den Städten kommt schon der Ruf nach einer Verschiebung der Kita-Platz-Garantie.

03.06.2012 in Bundespolitik

Im Regierungschaos versumpft

 

Was läuft da nur schief? Deutschland könnte die erste große Volkswirtschaft sein, die eine Energiewende erfolgreich meistert – die wirtschaftlichen Chancen sind enorm und die Voraussetzungen gut. Doch was passiert? Die Regierung droht die Energiewende im Sumpf aus Kompetenzgerangel, internen Querelen und mangelndem Engagement zu versenken.

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Sonntag, 05. Mai 2024