SPD Hetzerath

13.09.2012 in Bundespolitik

Rentenkonzepte im Vergleich

Das neue Rentenkonzept der SPD sorgt für viel Diskussion. Uns erreichen auch viele Fragen, besonders zu den Unterschieden zwischen den Entwürfen von SPD und Union. SPD.de hat die beiden Konzepte verglichen und erläutert die drei wichtigsten Differenzen.

12.09.2012 in Bundespolitik

Karlsruhe stimmt ESM unter Auflagen zu

Eine Entscheidung von Gewicht: Das Bundesverfassungsgericht hat am Mittwoch die Eilanträge gegen den Euro-Rettungsschirm abgewiesen. Der Fiskalpakt kann sofort ratifiziert werden, beim ESM müsse sichergestellt werden, dass die Haftung Deutschlands auf die vereinbarten 190 Milliarden Euro beschränkt bleibe, sagte Gerichtspräsident Andreas Voßkuhle.

12.09.2012 in Bundespolitik

Die Debatte ist eröffnet

Keine Solidar-Rente ohne Mindestlohn: SPD-Chef Sigmar Gabriel hat das neue SPD-Rentenkonzept vorgestellt und die Unterschiede zu den Vorschlägen der Union betont. Zugleich forderte er die Partei zur Diskussion auf. Die Mitglieder haben bis November Zeit, sich über den Entwurf zu verständigen.

11.09.2012 in Bundespolitik

Sicher, solidarisch, gerecht

Auf seiner Sitzung am Montag (10. September) berät der SPD-Parteivorstand erstmals über ein neues Konzept zur Rentenpolitik. Das von der Parteiführung erarbeitete Eckpunkte-Papier trägt den Titel „Altersarmut bekämpfen. Lebensleistung honorieren. Flexible Übergänge in die Rente schaffen”. Der Entwurf bildet den Beginn einer parteiweiten Renten-Diskussion.

10.09.2012 in Bundespolitik

Merkels Scheitern

Die Ankündigung unbegrenzter Anleihekäufe durch die Europäische Zentralbank (EZB) sorgt für vielstimmige Kritik an der Politik der Bundesregierung. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier nennt den Entscheid ein „Dokument des Scheiterns“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel. SPD-Haushaltsexperte Carsten Schneider warnt vor Risiken für Steuerzahler.

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