07.09.2012 in Bundespolitik

Vorangehen und nicht mit der Peitsche hinterdrein

 

Scharf kritisiert Erhard Eppler die Europapolitik der Kanzlerin in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. Unter Angela Merkel sei Deutschland die „Führungsrolle in Europa entglitten“. Der Markt als einziges Ordnungsprinzip zur Integration Europas sei gescheitert.

05.09.2012 in Bundespolitik

„Altersarmut schon früh bekämpfen“

 

Hannelore Kraft, NRW-Ministerpräsidentin und stellvertretende Parteivorsitzende, hat die Pläne von Sozialministerin von der Leyen zur Bekämpfung der Altersarmut scharf kritisiert. „Die Betroffenen werden von der Zuschussrente nicht profitieren“, sagte Kraft am Montag. Eine Absenkung der Rentenversicherungsbeiträge sei ebenfalls der falsche Weg.

04.09.2012 in Kommunales

Information über die Sitzung des Verbandsgemeinderates Wittlich-Land

 

Bürgermeister Christoph Holkenbrink begrüßte zu Beginn der Sitzung die Beigeordneten, die Ratsmitglieder, den Vertreter der Presse, Herr Jansen sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.
Im Anschluss stellte der Vorsitzende unwidersprochen die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und die Beschlussfähigkeit des Verbandsgemeinderates fest.
Die Tagesordnung blieb unverändert.

04.09.2012 in Bundespolitik

„Gute Pflege muss uns was wert sein“

 

Unsere Serie „Dienst am Menschen“ hat bei Leserinnen und Lesern für ein breites Echo gesorgt. Viele stellten uns konkrete Fragen - und fordern die Politik zum Handeln auf. SPD.de sprach mit der stellvertretenden Parteivorsitzenden Manuela Schwesig darüber, wie die SPD in Zukunft die Pflege in Deutschland gestalten will.

03.09.2012 in Bundespolitik

„Ein absoluter Irrweg“

 

Vier Ex-Familienministerinnen gegen Betreuungsgeld

Es passiert selten, dass sich ehemalige Bundesminister in der Öffentlichkeit zur Politik ihrer Nachfolger äußern. Jetzt warnen mit Rita Süssmuth, Ursula Lehr (beide CDU), Christine Bergmann und Renate Schmidt (beide SPD) gleich vier Ex-Familienministerinnen öffentlich davor, das geplante Betreuungsgeld einzuführen. „Wir waren uns unisono einig“, sagt Schmidt zum gemeinsamen Aufruf.

« Neuere Artikel • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

Letzte Aktualisierung:

Sonntag, 05. Mai 2024